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Kassel: Mitinitiator der FDP-Mitgliederbefragung drängt auf neuen Kurs

Nölke drängt auf neuen Kurs - FDP-Politiker zu Mitgliedervotum

Bei einer Mitgliderbefragung hat eine Mehrheit der abstimmenden FDP-Mitglieder gegen einen Austritt aus der Ampel-Koalition gestimmt (Archivfoto).
© dpa

Bei einer Mitgliderbefragung hat eine Mehrheit der abstimmenden FDP-Mitglieder gegen einen Austritt aus der Ampel-Koalition gestimmt (Archivfoto).

Einer der Initiatoren der knapp verlorenen FDP-Mitgliederbefragung, Matthias Nölke, drängt weiter auf einen neuen Kurs der Liberalen. "Das Ergebnis ist ein deutliches Zeichen für die Unzufriedenheit in der Partei", sagte der Kasseler FDP-Kreisvorsitzende am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Die Parteiführung müsse dies bei ihrem künftigen Agieren in der Ampelregierung berücksichtigen.

Glaubwürdigkeit zurückgewinnen

"Ich respektiere natürlich das Ergebnis durch diese demokratische Entscheidung", betonte Nölke. Er werde es nutzen, um sich auch zukünftig für eine bessere Politik innerhalb der FDP und der Koalition einzusetzen, "damit wir Glaubwürdigkeit und Wählerstimmen zurückgewinnen können und es auch nach (der Bundestagswahl) 2025 noch eine FDP im Deutschen Bundestag gibt."

Nölke sieht FDP im Hintertreffen

Nölke, der bis 2021 Bundestagsabgeordneter war, hatte kürzlich kritisiert, dass sich die Freidemokraten in der Koalition mit SPD und Grünen zu wenig durchsetzten, etwa in der Finanz- und Klimaschutzpolitik.

Mehrheit in online-Abstimmung gegen Ampel-Ausstieg

Bei der bundesweiten FDP-Mitgliederbefragung hatte sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen. Die Beteiligung lag allerdings nur bei rund 36 Prozent der 72.100 FDP-Mitglieder.

Redaktion Simon Volkmann

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