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Nicht mehr "ländlich" - Geld für osthessische Kommunen

Nicht als "ländlich" eingestuft - 15 Kommunen fallen aus Entwicklungsplan

15 hessische Gemeinden fallen aus dem neuen Landesentwicklungspla
© dpa

15 hessische Gemeinden fallen aus dem neuen Landesentwicklungsplan (Symbolbild).

15 hessische Kommunen müssen ab diesem Jahr ohne die Förderung aus dem Hessischen Entwicklungsplan auskommen, weil sie nicht mehr dem "ländlichen Raum" zugeordnet werden. Um diesen Kommunen bei der Umstellung zu helfen, hat das Land bereits bei der Verabschiedung des neuen Landesentwicklungsplans 2021 angekündigt, diese für eine Übergangszeit finanziell zu unterstützen.

Das Land hat jetzt Bescheide zur ersten Zahlung der freiwilligen Unterstützung übermittelt, heißt es in einer Pressemitteilung.

Viele Kommunen aus Osthessen

Die meisten der betroffenen 15 Kommunen befinden sich in Osthessen. Dazu gehören Bad Orb, Eichenzell, Neuhof, Schlüchtern, Steinau an der Straße, Bad Soden-Salmünster, Fulda, Künzell, Petersberg und Wächtersbach. "Sie erhalten jetzt übergangsweise jährlich einen individuellen Betrag, der mit der Zeit kleiner wird", schreibt das Land in einer Mitteilung.Die finanzstärkeren Kommunen erhielten das Geld für sieben, die anderen für zehn Jahre, insgesamt 37 Millionen Euro.

"Bisherige Aufteilung aus dem vergangenen Jahrhundert"

Der hessische Landesentwicklungsplan wurde 2021 aktualisiert und an die Entwicklungen der vergangenen Jahre angepasst. Die Aufteilung der Kommunen in den ländlichen Raum und den so genannten Verdichtungsraum stamme noch aus dem vergangenen Jahrhundert. In der Zwischenzeit habe sich das Land deutlich verändert, so dass Dutzende Kommunen bei der Aktualisierung neu eingeteilt werden mussten.

Landesplanung sieht Chancen

48 Städte und Gemeinden seien dem ländlichen Raum neu zugeordnet worden, während 15 Kommunen, die bis dahin als ländlich galten, den umgekehrten Weg gegangen seien. Diese hatten sich oder werden sich aus Sicht der Landesplanung in Zukunft so gut entwickeln, dass sie aus eigener Kraft mehr Einnahmen zur Verfügung haben, etwa durch eine gestiegene Anzahl an Arbeitsplätzen. Sie würden weiterhin durch den Kommunalen Finanzausgleich unterstützt, eine zusätzliche Förderung für den ländlichen Raum erhielten sie aber seit diesem Jahr nicht mehr.

Weitere Informationen zum Landesentwicklungsplan gibt es hier.

Olaf Brinkmann

Leiter Studio Osthessen
Olaf Brinkmann

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