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Offen, wann Prozess weiter geht: Frankfurts OB Feldmann hat Corona

Offen, wann Prozess weiter geht - OB Feldmann positiv auf Corona getestet

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann ist nicht zum dritten Prozess-Tag erschienen.
© dpa

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann ist nicht zum dritten Prozess-Tag erschienen (Archivfoto).

Einige Tage vor dem Bürgerentscheid über die Abwahl von Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist dieser positiv auf Corona getestet worden.

Er habe sich in Quarantäne begeben, teilte sein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Feldmann hatte am Montag einen PCR-Test gemacht. Gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden SPD-Politiker läuft derzeit ein Prozess vor dem Frankfurter Landgericht.

Am Montag war der OB aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Verhandlung erscheinen. Seine Anwälte legten dem Gericht ein Attest vor, nach dem er wegen eines "psychischen Ausnahmezustands" nicht verhandlungsfähig sei. Das hat eine Gerichtssprecherin HIT RADIO FFH bestätigt. 

Nächster Prozess-Termin noch nicht sicher

Am 9. November ist der nächste Prozess-Termin angesetzt, aber und ob und in welcher Form der stattfinden kann, ist noch offen. Der nächste Termin vor Gericht liegt damit erst nach dem geplanten Abwahlverfahren gegen Feldmann am Sonntag (06.11.). Derzeit werben die größte Oppositionspartei CDU und die Frankfurter Koalitionsparteien in einer gemeinsamen Kampagne für die Abwahl Feldmanns - darunter auch seine eigene Partei, die SPD.

Ehemalige Sozialdezernentin sollte aussagen

Eigentlich sollte am dritten Prozesstag die ehemalige Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld als Zeugin aussagen. In ihrer Aussage dürfte es, wie auch bei der Anhörung zweier weiterer Zeugen, um die bis 2018 vom Sozialverband Arbeiterwohlfahrt (Awo) betriebenen Flüchtlingsunterkünfte gehen.

Betrugsvorwürfe im Awo-Skandal

Die Staatsanwaltschaft wirft Feldmann vor, von der Arbeiterwohlfahrt Spendengelder und andere Vorteile angenommen zu haben. Im Gegenzug habe er die Interessen des Sozialverbands wohlwollend berücksichtigen wollen. Das Verfahren gegen Feldmann steht in Verbindung mit dem Awo-Skandal um Betrugsvorwürfe in Millionenhöhe gegen ehemalige Führungsfunktionäre des Verbands in Frankfurt und Wiesbaden.

Gehalt von damaliger Lebensgefährtin Thema

Feldmanns damalige Lebensgefährtin soll zu einem deutlich überhöhten Gehalt den Leitungsposten einer Awo-Kita erhalten haben, obwohl sie über keine Führungserfahrung verfügte. Zudem geht es um die Einwerbung von Spenden für Feldmanns Wiederwahl durch die Awo.

Feldmann weist Vorwürfe zurück

Im bisherigen Prozess hat Feldmann die Vorwürfe gegen ihn bestritten. In einer Erklärung gab er tiefe Einblicke in sein Privatleben. Demnach entstand das Bild einer Zweck-Ehe und auch das gemeinsame Kind habe er gar nicht gewollt. Danach hat Feldmann sich via Facebook bei seiner Tochter entschuldigt.

 

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Sarah Maxen

Redakteurin
Sarah Maxen

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