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Frankfurts OB abgewählt - Wie es jetzt weitergeht

OB Feldmann ist abgewählt - Wie es in Frankfurt jetzt weitergeht

Das Ergebnis ist am Ende überraschend klar ausgefallen: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist abgewählt. Beim Bürgerentscheid haben mehr als 200.000 Frankfurter für eine Abwahl Feldmanns gestimmt.

Das nötige Quorum für die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann wurde damit deutlich übertroffen. Nach dem vorläufigen Endergebnis stimmten 95,1 Prozent dafür, dass der 64-Jährige sein Amt abgeben muss. Das Ergebnis der Stimmauszählung gibt es beim Votemanager.

Grüne Bürgermeisterin vertritt Feldmann

Feldmann bleibt offiziell aber noch ein paar Tage im Amt. Am Freitag stellt der Gemeindewahlausschuss das amtliche Endergebnis fest. Erst dann ist Feldmann auch offiziell kein Oberbürgermeister mehr. "Die Frage ist, ob er die nächsten fünf Tage nochmal kommt", sagt FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün unserem Reporter. Die Regelung nach dem offiziellen Feldmann-Abschied sei aber klar: "Die Bürgermeisterin wird ihn vertreten".

Neuwahlen stehen an

Kommissarisch wird also die Grüne Nargess Eskandari-Grünberg Feldmanns Job übernehmen. Und dann steht für alle Frankfurter wieder eine Wahl an. Die Regierungskoalition und die CDU schlagen den 5. März als Termin für die anstehende Oberbürgermeisterwahl vor. Das teilte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dimitrios Bakakis, auf Anfrage mit.

Der gemeinsame Terminvorschlag der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt sowie der oppositionellen CDU solle noch an diesem Montagnachmittag eingereicht werden. Die Abstimmung über den Termin in der Stadtverordnetenversammlung ist demnach für die nächste Plenarsitzung am 17. November geplant. Eine etwaige Stichwahl könne am 26. März stattfinden. 

Kandidaten-Suche läuft schon

"Wir als Partei haben entschieden, wir haben einen klaren Fahrplan", erklärt der SPD-Vorsitzende Mike Josef. Donnerstag werden er mit dem Parteivorstand einen Vorschlag für einen Kandidaten machen. Grünen-Chefin Julia Frank sagt: "Die nächste Kreismitgliederversammlung der Grünen ist am 19. November. Da soll der Basis ein Vorschlag zur Wahl gemacht werden". Die CDU ist da schneller: Sie will direkt heute im Kreisvorstand beraten, wie die weiteren Schritte aussehen. Uwe Becker sagt, er habe bereits in den letzten Monaten deutlich gemacht, "dass wenn der Zeitpunkt gekommen ist, ich die Partei um das Vertrauen bitten werde".

© HIT RADIO FFH

So hat Feldmann auf die Abwahl reagiert

OB räumt Niederlage ein

Nach dem Bürgerentscheid trat der abgewählte Feldmann vor die Kameras. Er bedankte sich bei seinem Team und räumte ein, dass das Ergebnis nicht so sei, wie er sich das gewünscht habe: "Das ist so, aber es ist Politik und es ist Demokratie."

Feldmann will sich weiter engagieren

Der SPD-Politiker verwies auf Erfolge seiner Politik unter anderem im Kampf für bezahlbare Mieten und kostenlose Kitas. Er werde sich auch weiter für soziale Belange engagieren, auch als "einfacher Frankfurter Bürger" und politisch denkender Mensch. Auf die Frage, wie er sich fühle, sagte er: "Ich bin ein optimistischer Mensch."

Feldmann: "Es ist Politik und es ist Demokratie"

Peter Feldmann räumt am FFH-Mikro seine Niederlage ein.

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Feldmann wünscht Nachfolger viel Glück

Einen Tag nach seiner Abwahl hat sich Peter Feldmann zur Niederlage geäußert. "Für mich war das eine herausragende, herausfordernde, spannende Aufgabe", sagte er auf einer Pressekonferenz. Er wolle keinen Tag missen, und wünsche einem möglichen Nachfolger "ein glückliches Händchen".

"Ich möchte keinen Tag missen."

Peter Feldmann am Tag nach seiner Abwahl am FFH-Mikro.

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Die Reaktionen der Parteien

Breite Koalition für Abwahl

Auslöser wiederholter Rücktrittsforderungen und schließlich des Abwahlverfahrens war unter anderem die Anklage Feldmanns wegen Korruptionsverdachts. Hinzu kamen in den vergangenen Monaten mehrere öffentliche Fehltritte und peinliche Ausrutscher. Für seine Abwahl hatte sich eine breite Koalition im Frankfurter Römer gebildet, inklusive seiner eigenen Partei, der SPD.

SPD-Vorsitzender ist froh

Frankfurts SPD-Vorsitzender Mike Josef ist froh, dass die Bürger Klarheit geschaffen haben mit ihrem Votum gegen Feldmann. Die Frankfurter hätten "ein Stück weit auch den Ruf der Stadt wieder hergestellt und darum bin ich froh", sagte er im FFH-Gespräch. Ein Neuanfang sei nun möglich.

Grüne erfreut über Feldmann-Abwahl

Bei vielen Frankfurter Spitzenpolitikern ist die Erleichterung nach dem Bürgerentscheid spürbar. "Die Spannung war groß", sagte Julia Frank, bildungspolitische Sprecherin der Grünen, am FFH-Mikro. "Die Sorge, dass wir das Quorum nicht erreichen, war definitiv da. Und jetzt sind wir sehr erleichtert. Wir sind sehr stolz auf unsere Stadt", so Frank.

SPD-Vorsitzender: "Es ist gut, dass wir Klarheit haben"

Ein Stück weit sei der Ruf der Stadt wieder hergestellt worden, sagt Mike Josef, Chef der Frankfurter SPD, am FFH-Mikro.

CDU: Zeit, dass es zu einem Ende kommt

Uwe Becker von der CDU, erklärt, warum die Feldmann-Abwahl aus seiner Sicht nötig war.

FDP-Fraktionschef: "Erleichterung ist unendlich"

Jetzt könne in Frankfurt wieder geordnet gearbeitet werden, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Yanki Pürsün im Gespräch mit FFH-Reporter Yanik Schick.

Grünen-Chefin: "Wir sind sehr stolz auf unsere Stadt"

Frankfurt habe gezeigt, dass Demokratie funktioniert, erklärt Grünen-Chefin Julia Frank im Gespräch mit FFH-Reporter Yanik Schick.

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Die Feldmann-Chronologie

November 2019

Erstmals kommen Korruptionsvorwürfe in der sogenannten Awo-Affäre gegen Feldmann ins Spiel: Er soll seiner Frau als Leiterin einer Kita ein deutlich überhöhtes Gehalt und einen Dienstwagen verschafft haben. Der OB bestreitet die Anschuldigungen - bis heute. 

August 2020

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungen im Awo-Komplex ein. Sie richten sich allerdings nicht konkret gegen OB Feldmann - noch. 

März 2022

Gegen den Oberbürgermeister wird Anklage erhoben wegen Vorteilsannahme im Amt. Es geht dabei nicht nur um die angebliche Bevorteilung von seiner Frau, sondern auch um die Einwerbung von Spenden für Feldmanns Wiederwahl durch die Awo.

Oberbürgermeister Peter Feldmann am FFH-Mikro

"Ich bin nicht korrupt"

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Mai 2022

Die ganze Stadt Frankfurt ist im Ausnahmezustand - gerade hat die Eintracht nach 42 Jahren wieder den Europapokal gewonnen. Gefeiert wird mit einem Autokorso durch die City, anschließend will sich die Mannschaft auf dem Römerbalkon den tausenden Fans präsentieren. Auf dem Weg dorthin entreißt Feldmann Eintracht-Kapitän Rode und Trainer Glasner den Pokal, festgehalten durch TV-Kameras. Für viele Zuschauer wirkt es wie eine peinliche Selbstinszenierung.

Laut Medienberichten untersagt Feldmann außerdem Sportvorstand Krösche und Aufsichtsratschef Holzer, mit auf den Balkon zu kommen. Und obendrein spricht der OB in seiner Rede die Namen einiger Spieler falsch aus. Ein mehr als unglücklicher Auftritt.

Oberbürgermeister Peter Feldmann am FFH-Mikro

"Die Gäule sind mit mir durchgegangen"

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Mai 2022

Der nächste Fehltritt des Frankfurter Oberbürgermeister wird publik: Auf Twitter kursiert ein Video, das Feldmann bei einer Ansprache im Flieger nach Sevilla, dem Finalort des Europa-League-Endspiels, zeigt. Er spricht davon, dass ihn Flugbegleiterinnen "hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt" hätten. Kritiker werfen dem OB Sexismus vor. 

Oberbürgermeister Peter Feldmann am FFH-Mikro

"Ich war selbst erschrocken, als ich das Video aus dem Flieger gesehen habe"

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Oktober 2022

Der Prozess gegen Feldmann vor dem Frankfurter Landgericht wegen der Korruptionsvorwürfe beginnt. Er bekräftigt, unschuldig zu sein. An Verhandlungstag drei meldet sich Feldmann krank - er sei in einem "psychischen Erregungszustand" und lässt dem Richter ein entsprechendes Attest zukommen. Außerdem bestätigt sich der Verdacht einer Corona-Infektion. 

Yanik Schick

Redakteur
Yanik Schick

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