"IS"-Propaganda im Internet - Bewährungsstrafe für 24-Jährigen
Ein 24-Jähriger wurde vom Landgericht Frankfurt zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt (Symbolbild).
Er stellte ein Propagandavideo der Terrororganisation "Islamischer Staat" ins Internet: Ein 24 Jahre alter Mann ist deshalb vom Landgericht Frankfurt zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Die Staatsschutzkammer ging von einem Verstoß gegen das Vereinsgesetz aus. Als Bewährungsauflage setzte das Gericht die Teilnahme des Mannes an einem Deradikalisierungsprogramm fest. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Video unter anderem an Eltern gerichtet
Der Angeklagte hatte vor Gericht eingeräumt, im Mai 2020 das Video im Internet veröffentlicht zu haben. Unter anderem hieß es darin, an Eltern gerichtet: "Erzieht eure Kinder zu Löwen, nicht zu Küken." Abgebildet waren ein vollverschleiertes achtjähriges Mädchen und ein vierjähriger Junge in entsprechender Kampfpose.
Vorwurf Aufforderung zu Straftaten nicht weiter verfolgt
Nicht weiter verfolgt wurde vom Gericht der Vorwurf der Aufforderung zu Straftaten. Es gebe nicht genug Anhaltspunkte dafür, dass die Eltern dazu aufgefordert wurden, ihre Aufsichtspflicht für die Kinder zu verletzen, um sie am bewaffneten Bürgerkrieg teilnehmen zu lassen, hieß es.
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