Bund lehnt Frankfurter Plan ab: Keine Hilfe für Kinder aus Gaza-Krieg

Frankfurt kann vorerst keine kranken und verletzten Kinder aus dem Gazastreifen und aus Israel aufnehmen. Eine entsprechende Initiative, bei der sich Frankfurt anderen Städten angeschlossen hatte, scheiterte an der ablehnenden Haltung der Bundesregierung. 

Oberbürgermeister enttäuscht

Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) zeigte sich enttäuscht: "Jede Stadt kann am besten einschätzen, ob, wie und in welchem Ausmaß sie Unterstützung bieten kann und will. Wir in Frankfurt verfügen über die notwendige Infrastruktur, um Kinder medizinisch und psychologisch zu behandeln, sagte der SPD-Politiker. "Schon in anderen Kriegs- und Krisenfällen haben wir gezeigt, dass wir hilfsbereit sind und tätig werden."

Frankfurt hatte sich einer Initiative aus Hannover angeschlossen und bereiterklärt, Kinder aufzunehmen. Dafür muss jedoch die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen schaffen

BMI: Lage "unübersichtlich und nicht berechenbar"

In einem Schreiben des Bundesinnenministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, auch nach den Fortschritten bei der Beendigung der Kampfhandlungen sei die Lage im Gazastreifen "sehr unübersichtlich und nicht berechenbar". Das betreffe auch die Behörden auf israelischer und ägyptischer Seite, die für eine Ausreisegenehmigung zuständig wären. 

Die Ausreise von Kindern zur Behandlung in Deutschland sei mit aufwendigen Verfahren verbunden – etwa zur Klärung der Identität der Betroffenen, der mitreisenden Familienangehörigen und deren sicherheitsrechtlicher Beurteilung, der Kosten sowie der Frage realistischer Rückkehroptionen. Aus Sicht der Bundesregierung sei es dem Schreiben zufolge vorteilhafter, die Behandlungen von Verletzten und Schwerkranken vor Ort zu unterstützen.

Mehrere Städte an Initiative beteiligt

Abschließend heißt es in dem Schreiben: "Ich hoffe, damit deutlich gemacht zu haben, dass uns das Anliegen nach Hilfe für die betroffene Zivilbevölkerung, vor allem auch für die Kinder, in Gaza eint, wir aber einen aus unserer Sicht anderen Weg sehen, möglichst vielen Menschen Hilfe zukommen zu lassen."

Hannover wollte bis zu 20 Kinder aufnehmen. Eine konkrete Zahl, wie viele es in Frankfurt gewesen wären, wurde zunächst nicht genannt. Aber es habe die grundsätzliche Aufnahmebereitschaft zum Beispiel des Uniklinikums gegeben, sagte ein Sprecher. Unter Einbeziehung weiterer Einrichtungen wäre eine ähnliche Größenordnung wie in Hannover vorstellbar gewesen.