In Mainz/Wiesbaden straflos beim Schwarzfahren - Frankfurt bleibt hart
Strafe fürs Schwarzfahren? - Frankfurt bleibt hart
Symbolbild
Schwarzfahren wird nicht mehr in allen Städten im Rhein-Main-Gebiet zur Anzeige gebracht. Während Mainz und Wiesbaden nicht mehr gegen Fahren ohne Fahrschein vorgehen, machen andere große Städte indessen weiter wie bisher.
In Mainz hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, das Fahren ohne gültigen Fahrschein zu entkriminalisieren. Damit wurde ein entsprechender Antrag der Linken angenommen. Wer in Zukunft im Mainzer Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ohne gültiges Ticket fährt, kann den Angaben nach zwar immer noch zivilrechtlich verfolgt werden. Auf die Strafanzeige soll die Mainzer Mobilität aber verzichten.
Auch Wiesbaden drückt ein Auge zu
Dies tut auch die Stadt Wiesbaden. Sie hat ihre Beteiligungsgesellschaft ESWE Verkehr beauftragt, "auf die Stellung eines Strafantrags bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ohne Fahrschein zu verzichten". Die Regelungen zum erhöhten Beförderungsentgelt beim Fahren ohne gültigen Fahrschein blieben hiervon unberührt, heißt es in einem Beschluss der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung. Als Grund nennt die Kommune, dass das Anzeigen von Fahren ohne Fahrschein häufig zu Freiheitsstrafen führe, da insbesondere ärmere Menschen häufiger schwarz führen und die verhängten Geldstrafen nicht bezahlen könnten.
Frankfurt bleibt hart
Ludwigshafen, Frankfurt und Koblenz teilen dagegen auf Anfrage mit, dass wiederholtes Fahren ohne Fahrschein bei ihnen weiter angezeigt werde. Ein Sprecher der Stadt Ludwigshafen schreibt, in seiner Kommune sei es "kein Thema, dieser Entscheidung der Stadt Mainz zu folgen. Die Fahrscheinkontrollen des Verkehrsunternehmens rnv finden - auch in Ludwigshafen - unverändert statt." Auch aus Frankfurt heißt es, Schwarzfahren könne hier weiterhin geahndet werden, "und zwar als Straftat, nicht als Ordnungswidrigkeit".
