Nachrichten > Wiesbaden/Mainz, Top-Meldungen >

Merz scheitert im ersten Kanzler-Wahlgang: Reaktionen aus Hessen

Merz scheitert im 1. Wahlgang - Das sagen die Parteien in Hessen

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein unterhält sich bei der Kanzler-Wahl im Bundestag mit Friedrich Merz und Hendrik Wüst.
© dpa

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein unterhält sich bei der Kanzler-Wahl im Bundestag mit Friedrich Merz und Hendrik Wüst.

Schwarz-Rot in Berlin hat mit der zunächst geplatzten Kanzlerwahl den geplanten Start der neuen Bundesregierung verpatzt.

Was sagen Ministerpräsident und Parteien in Hessen dazu?

Ministerpräsident Rhein appelliert an Verantwortung

Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Durchgang der Kanzlerwahl appelliert Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) an die Verantwortung der Bundestagsabgeordneten. "Wir erleben eine historische Stunde für unser Land. Deutschland braucht jetzt ein Votum der Verantwortung", betonte Rhein, der auch CDU-Landeschef in Hessen ist. "Nötig sind ein zweiter Wahlgang und ein Signal der Stabilität für unsere Demokratie. Die Menschen erwarten einen Politikwechsel für Deutschland. Dafür braucht es jetzt eine Kanzlermehrheit im Deutschen Bundestag", mahnte Ministerpräsident Rhein. 

Claus: Lieber ein holpriger Start mit guter Regierung als umgekehrt

Auch Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus hatte zuvor einen schnellen zweiten Wahlgang gefordert: "Lieber ein holpriger Start mit positiver Entwicklung und guter Regierung, als ein glänzender Start wie bei der Ampel mit vorzeitigem Ende." Claus ergänzte: "Die zukünftige Koalition hat eine Kanzlermehrheit. Jetzt sind alle gefordert, ihrer Verantwortung für Deutschland gerecht zu werden." Die Lösung der Probleme in Deutschland dulde keinen Aufschub und keine "Taktiererei". 

Zu wenige Stimmen in geheimer Abstimmung

Merz war bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 von 621 abgegebenen Stimmen und damit 6 weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im deutschen Parlament. In Hessen regiert bereits Schwarz-Rot - genau die Konstellation, die Union und SPD auf Bundesebene noch anstreben. Die hessische SPD zeigte sich überzeugt, dass Partei- und Fraktionsführungen in Berlin ein geordnetes Vorgehen finden und festlegen werden. 

SPD: Lage ist sehr ernst

"Die Tatsache, dass nicht alle Fraktionsmitglieder der angestrebten Regierung hinter einem Kanzler Merz stehen, ist sehr ernst zu nehmen", mahnten die hessischen Sozialdemokraten jedoch auch. Es brauche nun Professionalität, Verständigung und ein Miteinander. SPD-Generalsekretärin Josefine Koebe sagte uns, sie sei vom Ausgang der Wahl überrascht worden - jetzt müssten die demokratischen Fraktionen zusammenstehen.

Koebe: Das hat uns alle wirklich sehr überrascht.

Für die hessische SPD-Generalsekretärin Josefine Koebe kam das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang überraschend, sagt sie am FFH-Mikro.

© HIT RADIO FFH

Grüne: Kein guter Tag für Deutschland

Hessens Grüne urteilten: "Heute ist kein guter Tag für unser Land. Mitten in einer Vertrauenskrise schafft Friedrich Merz es nicht, eine Kanzlermehrheit zu gewinnen." Wichtig sei, dass dieses Land baldmöglichst eine stabile Regierung bekomme. 

AfD: "18 Abweichler"

Hessens AfD-Fraktionschef Robert Lambrou sprach von "18 Abweichlern" beim ersten Wahlgang für Merz. Das sei ein Führungsversagen und ein Misstrauensvotum. Lambrou ergänzte: "Die CDU rennt sich an ihrer eigenen Brandmauer wieder und wieder den Kopf ein und muss jetzt diese hochnotpeinliche Situation erklären, einen Koalitionsvertrag und ein Kabinett vorgestellt zu haben, aber keine Mehrheit für einen Kanzler." Im hessischen Landtag und Bundestag stellt die AfD jeweils die größte Oppositionsfraktion.

Politologin: Scheitern ist Warnsignal

Die Gießener Politikwissenschaftlerin Dorothée de Nève sprach mit Blick auf Merz' Scheitern im ersten Wahlgang von "einem unmissverständlichen Warnsignal". Dies sei Ausdruck der Unzufriedenheit – "nicht nur bei einzelnen Abgeordneten, sondern auch in beiden potenziellen Regierungsparteien. Dies spiegelt sich auch in den Umfragen", sagte sie.

Auch SPD-Chef Klingbeil beschädigt

Das Vertrauen in Merz als künftigen Kanzler sei gering. Und es gebe von unterschiedlichen Seiten viel Kritik an den Inhalten des Koalitionsvertrages und dem Prozess der Regierungsbildung. Der gescheiterte erste Wahlgang habe auch den SPD-Chef und designierten Vizekanzler Lars Klingbeil beschädigt, sagte die Professorin.

Auch interessant
Auch interessant

Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des…

Die neuen Koalitionäre stehen in den Startlöchern, ein paar Dinge sind aber noch…

Die letzte Hürde vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags ist genommen. Die SPD…

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
WOHLFÜHLZEIT
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
FFH COUNTRY RADIO
RADIO FEIERBIEST
FFH JUST PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH LOUNGE
FFH BEST OF 2024
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop