Hessens neues Verkehrspaket vereinfacht Mobilität

Das Hessische Verkehrsministerium hat in Zusammenarbeit mit der Landesbehörde HessenMobil ein Verkehrspaket geschnürt. Dieses wurde auf der Straßenmeisterei in Hofheim präsentiert. Verkehrsminister Kaweh Mansoori erläuterte, dass das Ziel sei, den Menschen in Hessen eine schnellere und unkompliziertere Mobilität zu ermöglichen.

Mansoori betonte die Wichtigkeit der Pflege und des Ausbaus der Infrastruktur, zu der Straßen, Brücken, Radwege und Bahngleise gehören.

Effizientere Verfahren und Bürokratieabbau

Heiko Durth, Präsident von HessenMobil, unterstützte die Bestrebungen zur Bürokratievereinfachung von Seiten der Landesregierung. Er erwähnte, dass die Infrastruktur-Probleme nicht nur durch formale Vorgänge gelöst werden könnten. Er lobte den Ansatz, mehr Spielraum in der Verwaltung zu schaffen, um effizienter arbeiten zu können.

Details zu den vorgestellten Maßnahmen

Das Paket umfasst zehn konkrete Maßnahmen. Diese zielen darauf ab, den Straßenbau und das Verkehrsrecht bürgerfreundlicher zu gestalten. Einige dieser Maßnahmen umfassen die Reform des Hessischen Straßengesetzes für effizientere Planungen, die Vereinfachung der Kfz-Zulassung sowie die Einführung des digitalen Systems AMS Hessen für eine bessere Baustellenkoordination.

Vereinfachung für Kommunen

Weitere Maßnahmen umfassen etwa die Vereinfachung der kommunalen Straßenbauförderung - da soll den Rathäuser statt einzelner Anträge für Baumaßnahmen eine Pauschale überwiesen werden. Zudem sollen Baufirmen einfacher Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte bekommen. Ein "Quick-Check" für die Führerscheine ausländischer Fahrer gehört auch dem Paket. Genehmigungen für Krane und die  landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge sind ebenfalls geplant..

Neuer Mobilitätsbeauftragter

Zudem wurde Dr. André Kavai als neuer Mobilitätsbeauftragter eingesetzt. Kavai, Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, wird die Landesregierung unterstützen. Sein Fokus liegt auf der Infrastrukturentwicklung und dem Umgang mit dem Fachkräftemangel in der Mobilitätsbranche.