Nachrichten > Top-Meldungen, Rhein-Main >

Gericht kippt 2G-Regel - Hessen will anpassen

Nach Urteil zu 2G in Modehaus - Hessen will Corona-Regeln anpassen

© dpa

Hessen plant Veränderungen der Corona-Regeln. "Die hessische Landesregierung wird die Verordnung anpassen, sowohl bei der 2G-Regelung als auch bei den Veranstaltungen", teilte ein Regierungssprecher in Wiesbaden mit.

Weiter heißt es: "Wir werden zeitnah eine Lösung vorlegen, die Klarheit schaffen wird; daran wird derzeit gearbeitet."

Urteil hatte 2G für drei Modehäuser gekippt

Die Betreiberin dreier Modehäuser hatte jüngst vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt erreicht, dass sie ihre Geschäfte vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben darf. Der Handelsverband Hessen hatte danach die Landesregierung aufgefordert, 2G für den Einzelhandel generell zu beenden. Nach dem Beschluss des Gerichts kann sie ihre Geschäfte vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Zählen Modegeschäfte zur Grundversorgung?

Die Antragstellerin hatte argumentiert, es sei nicht einzusehen, warum nicht nur Betriebe der akuten Versorgung der Bevölkerung wie Apotheken, Drogerien, Tankstellen, sondern auch Gartenmärkte und Blumenfachgeschäfte von der 2G-Regel ausgenommen sind, Bekleidungs- und Modegeschäfte aber nicht zur Grundversorgung zählen sollen.

Inhaberin Kolb: Habe den Sinn der Maßnahme nicht gesehen

Einlass-Kontrollen seien keine Garantie dafür, dass nicht doch ein Infizierter in den Laden komme, erklärt Tanja Kolb, Inhaberin der Modehäuser

Inhaberin Kolb: Hoffe auf Signal für Landesregierung

Tanja Kolb, Inhaberin der Modehäuser, hat nicht verstanden, warum nicht auch Unterhosen und Kinderbekleidung zu den Waren des täglichen Bedarfs gehören sollen.

© HIT RADIO FFH

Gericht sieht Grundrecht auf Gleichbehandlung verletzt

Das Gericht kam in der noch nicht rechtskräftigen Entscheidung zu dem Schluss, dass die Antragstellerin in ihrem Grundrecht auf Gleichbehandlung durch die Coronavirus-Schutzverordnung verletzt sei. Aus der Verordnung gehe nicht mit hinreichender Gewissheit hervor, welche Ladengeschäfte unter die Zugangsbeschränkung 2G fallen sollten. Das Gericht machte geltend, dass im Sozialgesetzbuch als Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts neben der Ernährung, Körperpflege und dem Hausrat auch die Kleidung genannt werde.

Bislang nur ein Einzelurteil

Der Präsident des Hessischen Handelsverbands, Jochen Ruths, erklärt im Gespräch mit HIT RADIO FFH; dass es sich um ein Einzel-Urteil handelt. Das lasse aber natürlich viele Händler aufhorchen. Sie könnten ebenfalls eine Aussetzung der 2G-Pflicht beantragen. Ruths hofft aber vor allem auf eine Signalwirkung: "dass die Landesregierung jetzt diese unsägliche und unnütze Reglementierung zurücknimmt und wir uns auf Maßnahmen konzentrieren, die uns wirklich allen weiterhelfen", so Ruths.

Präsident Hessischer Handelsverband: Das Urteil lässt Einzelhändler aufhorchen

Es handelt sich um ein Einzelurteil, erklärt Jochen Ruths, Präsident des Hessischen Handelsverbands. aber er hofft, dass die Landesregierung dadurch die Regelung zurücknimmt.

© HIT RADIO FFH

Bisherige Corona-Regeln gelten bis zum 12. Februar

Die derzeitige hessische Corona-Verordnung gilt bis zum 12. Februar. Vier Tage später soll es die nächsten Corona-Bund-Länder-Beratungen geben. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte sich bei der vergangenen Runde für eine begrenzte Rückkehr von Zuschauern bei Sport- und Kulturveranstaltungen eingesetzt.

Am 9. Februar sind Großveranstaltungen Thema

Der Vorstoß von Bouffier sah vor, dass sowohl im Innen- als auch im Außenbereich bei Kultur- und Sportveranstaltungen unter bestimmten hygienischen Voraussetzungen eine Auslastung der Zuschauerkapazitäten von 25 Prozent hergestellt werden kann. Weil bei den Beratungen von Bund und Ländern aber keine Einigung in der Frage erzielt werden konnte, wurden die Staats- und Senatskanzleien gebeten, bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen zu vereinbaren.

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
FFH COUNTRY RADIO
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2024
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop