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UN-Vollversammlung: Resolution für heute Abend geplant

UN-Vollversammlung - Resolution gegen Ukraine-Krieg geplant

Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, spricht auf der Sondersitzung der UN-Vollversammlung.
© dpa

Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, spricht auf der Sondersitzung der UN-Vollversammlung.

Zum Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine kommt die Welt bei den Vereinten Nationen zusammen - die Ukraine und ihre Unterstützer hoffen durch eine Resolution auf die Isolation Russlands.

Ein Jahr nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat eine Debatte der UN-Vollversammlung die Kluft zwischen den Kriegsparteien erneut offengelegt. Während der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba Russland bei dem hochrangig besetzten Treffen in New York am Mittwoch Völkermord vorwarf, sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja, der Westen wolle sein Land "zerstückeln und zu zerstören". 

Resolution für Frieden soll beschlossen werden

Heute (23.02.) soll auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor der Vollversammlung sprechen. Ein Jahr nach Kriegsbeginn stellte Kuleba vor dem größten UN-Gremium eine Resolution mit der Forderung nach Frieden und dem Rückzug Moskaus vor, die am Donnerstag beschlossen werden soll.

Bestrafung von Kriegsverbrechern gefordert

In dem nun vorliegenden Text tauchen eher vage Formulierungen zum Ende des Krieges auf: Das Erreichen eines umfassenden Friedens, der notwendig sei, würde "einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit leisten", heißt es. Im Weiteren wird ein vollständiger Austausch von Kriegsgefangenen verlangt und die Notwendigkeit betont, dass Verantwortliche für die schwersten Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden müssten.  Kiew und seine Unterstützer wollen damit an ähnliche Abstimmungsergebnisse des vergangenen Jahres mit mehr als 140 "Ja"-Stimmen anknüpfen.

Verschleppung von Kindern angeprangert

Kuleba prangerte in seiner Rede die massenhafte Verschleppungen ukrainischer Kinder durch Moskau an. Russland deportiere Tausende Kinder, um sie von russischen Familien adoptieren und zu Russen umerziehen zu lassen. "Das ist ein Völkermord, und dem stehen wir heute gegenüber". Moskau hatte ähnliche Vorwürfe zuletzt dementiert.

Russland bestreitet Verschleppung von Kindern

Die Ausreise vieler Ukrainer nach Russland wird als Flucht aus der Kampfzone dargestellt. Auch die Verschleppung von Kindern wird von russischer Seite trotz gegenteiliger Belege bestritten. Wenn Kinder nach Russland gebracht werden, wird dies oft mit medizinischer Behandlung oder Erholung begründet.

Pessimistische Bilanz von Guterres

UN-Chef Guterres zog nach zwölf Monaten Krieg eine pessimistische Bilanz: "Im vergangenen Jahr haben wir nicht nur Leid und Verwüstung wachsen sehen, es wird auch immer deutlicher, wie viel schlimmer alles noch werden könnte". Die möglichen Folgen einer Konfliktspirale seien eine klare und gegenwärtige Gefahr. "Inzwischen haben wir implizite Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen gehört. Der sogenannte taktische Einsatz von Atomwaffen ist absolut inakzeptabel."

Schwere Vorwürfe von Russland an den Westen

Russlands Vertreter Nebensja nahm derweil auch Deutschland und den Westen ins Visier und warf ihnen ähnliche Motive wie im Zweiten Weltkrieg vor. "Dies ist ein Krieg, der, wie es auch vor 80 Jahren der Fall war, einen verräterischen und mächtigen Feind involviert, der unser Land übernehmen und uns unterwerfen will".

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