Kampfpanzer aus der Schweiz - Deutschland will Panzer zurückkaufen
Ein Leopard-2-Kampfpanzer neueren Typs. Deutschland möchte jetzt solche Kampfpanzer älteren Typs, die an die Schweiz verkauft wurden zurückkaufen (Symbolbild).
Deutschland will von der Schweiz Leopard-2-Kampfpanzer aus den 1980er Jahren zurückkaufen. Ein entsprechendes Gesuch ging an das Verteidigungsministerium in Bern, wie dessen Sprecher Renato Kalbermatten bestätigte.
Zuerst hatte die Zeitung "Blick" darüber berichtet. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht. Die Schweiz hat 230 Leopard-2-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Sie seien aber nicht "außer Dienst" gestellt, wie Kalbermatten sagte.
Verkauf nur von außer Dienst gestelltem Material
Nach Schweizer Recht kann nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material außer Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament. Das Parlament tagt gerade in seiner Frühjahrssitzung. Dass eine Entscheidung kurzfristig fällt, steht nicht fest. Über Waffenlieferungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine wird zurzeit heftig diskutiert.
Schweizer Munition darf nicht an Ukraine weiter gegeben werden
Unter Hinweis auf die Neutralität hat die Schweiz Deutschland und anderen Ländern die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine untersagt. Ob und wie dies geändert werden soll, ist umstritten."Es wäre aus Sicht der Armee grundsätzlich möglich, abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten", hieß es vom Ministerium. Voraussetzung sei, dass das Parlament sie außer Dienst stelle.
Panzer sind strategische Reserve
In der kleineren Kammer des Parlaments, dem Ständerat, wird ein solches Geschäft mit den Schweizer Leopard-Panzern skeptisch beurteilt. Anfang Februar sprach sich die sicherheitspolitische Kommission mit 8 zu 2 Stimmen gegen eine parlamentarische Initiative aus, die vorsah, bis zu 30 der 96 stillgelegten "Panzer 87 Leopard" der Schweizer Armee außer Dienst zu stellen und an Deutschland zurückzugeben. Die Gegner sagten, die Panzer seien als strategische Reserve und Ersatzteillager nötig, wie die Kommission am 3. Februar mitteilte.
