Protest für AfD-Verbot - Hunderte auch in Hessen auf den Straßen
An Wäscheständern hängen bei einer Kundgebung Plakate, auf denen ein AfD Verbot gefordert wird oder die sich mit Gegenargumenten auseinandersetzen. Unter dem Motto «Keine Ausreden mehr - AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen zu Kundgebungen in ganz Deutschland - wie hier in Cottbus - aufgerufen.
Im Rahmen von bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot sind in Hessen mehr als tausend Menschen auf die Straße gegangen. In Frankfurt versammelten sich am frühen Abend rund 400 Teilnehmer. Bislang sei alles ruhig, teilte ein Polizeisprecher mit.
Zuvor waren in Hofheim am Mittag rund 100 Teilnehmer zu einer Protestaktion zusammengekommen, alles sei "störungsfrei" verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Bei einer Aktion mit rund 150 Teilnehmern in Wiesbaden sei es bis zum Abend ebenfalls ruhig geblieben. In Gießen nahmen der Polizei zufolge rund 600 Personen an einer Demonstration teil, die "völlig planmäßig" verlaufen sei.
In Gießen hatte ein breites Bündnis zu einer Demonstration unter dem Motto "AfD-Verbot jetzt" aufgerufen. Zu den Veranstaltern zählten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, Omas gegen Rechts und die Initiative "Gießen bleibt bunt".
Demonstrationen in mehr als 60 deutschen Städten angekündigt
Insgesamt waren in mehr als 60 deutschen Städten Demonstrationen angekündigt gewesen. Das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" und die Initiative "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot jetzt" hatten dazu aufgerufen. Die Organisatoren fordern die Bundesregierung auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD Anfang Mai zur "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" hochgestuft. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
Redaktion
Ute Röttger
