Marschflugkörper und Drohnen: neue Kooperation mit Ukraine

Es soll ein Geschäft auf Gegenseitigkeit sein: Deutschland gibt viel Geld, die Ukraine stellt Hightech-Waffen für eine neue Partnerschaft, die bei einem Pistorius-Besuch ausbuchstabiert wird.

Deutschland und die Ukraine wollen gemeinsam in die Produktion von Waffensystemen mit großer Reichweite einsteigen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nannten nach Gesprächen in Kiew Marschflugkörper, Drohnen und Raketen als Waffensysteme einer neuen Zusammenarbeit. 

Für die Kooperation wird Deutschland Geld, die Ukraine ihre mit der Kriegserfahrung entwickelten Technologien beitragen. Pistorius machte auch deutlich, dass die Bundesregierung in diesem Jahr insgesamt etwa 9 Milliarden Euro für die Militärhilfe an das Land bereitstellen wolle.

Selenskyj sagte, Voraussetzung für das gemeinsame Projekt sei ein besonders großes Vertrauen gegenüber Deutschland. Die Bundesregierung verspricht sich davon auch Technologie für die Bundeswehr. 

"Gut, wenn wir auch gemeinsam in die Produktion einsteigen"

"Das Bild des Krieges hat sich verändert. Angefangen von Jets und Panzern, die im Mittelpunkt standen, war es dann über viele Jahre die Artillerie und ist es immer noch", sagte Pistorius. Nun gehe es aber verstärkt um die elektromagnetische Kriegsführung und den Kampf mit Drohnen. "Alleine daraus wird schon deutlich, was wir lernen können voneinander. Und deswegen ist es gut, wenn wir auch gemeinsam in die Produktion einsteigen", sagte er.

Deutschland sei bereit, die Produktion von weitreichenden Waffensystemen ("Long-Range-Fire-Systeme") in der Ukraine zu finanzieren, so Pistorius. Die ersten Systeme dürften noch in den nächsten Monaten zur Verfügung stehen. 

Die ukrainische Regierung sieht in der eigenen Rüstungsbranche ungenutzte Kapazitäten im Umfang von jährlich insgesamt 30 Milliarden Euro. "Was die Produktion angeht, dann sprechen wir über die Produktion in der Ukraine, aber auch in Deutschland", sagte Selenskyj. Gesprochen werde "über unsere weitreichenden Waffen, unsere Drohnen, ukrainische Raketentechnologien, Marschflugkörper und andere weitreichende Möglichkeiten".

Russische Drohnenangriffe "klares Zeichen aus Moskau" 

Bei der Ankunft in Kiew verurteilte der deutsche Verteidigungsminister die verstärkten russischen Luftangriffe auf die Ukraine, die "außerordentlich heftig und bedrohlich mit der großen Zahl von Marschflugkörpern und Drohnenangriffen" seien. 

"Das setzt ein klares Zeichen aus Moskau: Es gibt kein Interesse an einer friedlichen Lösung derzeit, sondern es werden mit unverminderter Härte und vor allen Dingen auch wieder zunehmend zivile Bereiche in der Ukraine angegriffen", sagte der SPD-Politiker auf dem Bahnhof in Kiew.

Seine Reise zeige, dass auch die neue Bundesregierung weiter an der Seite der Ukraine stehe. Pistorius: "Natürlich wird es darum gehen, wie die Unterstützung Deutschlands und auch der anderen Europäer in Zukunft aussehen wird. Was wir tun können, beispielsweise im Bereich der Industriekooperation, aber auch der sonstigen Unterstützung."

Größte Drohnenangriffe seit Kriegsbeginn

Ungeachtet internationaler Friedensbemühungen überzieht Russland die Ukraine seit einiger Zeit mit nochmals verstärkten Drohnen- und Raketenangriffen. Zu Wochenbeginn wurde sogar der seit Kriegsbeginn umfangreichste russische Drohnenangriff gemeldet worden: Laut ukrainischen Angaben wurden 479 Kampfdrohnen des Typs Shahed und Attrappen davon eingesetzt - sowie 4 Hyperschallraketen des Typs Kinschal, 14 verschiedene Marschflugkörper und 2 Luft-Boden-Raketen des Typs Ch-31.

Nach Darstellung Selenskyjs sind die verstärkten Attacken keine Reaktion auf den Coup zu Monatsbeginn, als den Ukrainern ein aufsehenerregender Schlag gegen die strategische Bomberflotte Russlands gelang. Der Trend sei stetig und zeuge vielmehr davon, dass Russland nicht an Frieden interessiert sei.

Deutschland und Großbritannien organisieren mehr Militärhilfe 

Da die USA unter Präsident Donald Trump auf Distanz zur Ukraine gegangen sind und weitere Unterstützung nicht sicher ist, haben Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey eine Führungsrolle bei der Militärhilfe übernommen.

Pistorius hat dazu bei einem Treffen in Brüssel einen neuen Anlauf für die internationale Verstärkung und Aufrechterhaltung der ukrainischen Flugabwehr genommen. Ein weiterer Schwerpunkt ist der sogenannte elektromagnetische Kampf. Dabei geht es um die Sicherstellung der ukrainischen Kommunikation, die Aufklärung und Störung der russischen Kommunikation sowie die Drohnenabwehr.