Iran-Abkommen steht - Jetzt muss nur noch Trump zustimmen
Trump muss noch zustimmen (Archivbild).
In den Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen im Iran-Krieg gibt es einen wichtigen Fortschritt. Doch es fehlt noch ein entscheidender Schritt.
Unterhändler aus den USA und dem Iran haben laut US-Kreisen eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Iran-Krieg erzielt. US-Präsident Donald Trump muss aber noch seine Zustimmung geben, wie "Axios" unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtete. US-Kreise bestätigten auf Nachfrage den Inhalt des Medienberichts. Es blieb unklar, wie lange sich der US-Präsident Zeit nehmen wird, um über den jüngsten Vorschlag zu entscheiden.
Was das Rahmenabkommen umfasst
Laut dem Medienbericht würden - falls Trump zustimmen sollte - mit dem Rahmenabkommen die Waffenruhe verlängert und Verhandlungen über Irans Atomprogramm aufgenommen werden. Das Rahmenabkommen umfasse einen Zeitraum von 60 Tagen. Teil der Einigung ist demnach auch ein uneingeschränkter Schiffsverkehr ohne Gebühren durch die Straße von Hormus.
Laut "Axios" waren die Bedingungen des Abkommens bis Dienstag weitgehend ausgearbeitet gewesen, beide Seiten müssten aber noch die Zustimmung der politischen Führung einholen.
US-Seeblockade soll aufgehoben werden
Laut dem "Axios"-Bericht soll die Einigung neben dem uneingeschränkten Schiffsverkehr ohne Gebühren auch beinhalten, dass die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben wird. Zudem soll Iran innerhalb von 30 Tagen Minen in der Meerenge entfernen.
Nach Kriegsbeginn am 28. Februar war der für den Ölhandel wichtige Schiffsverkehr durch die Meerenge vor Iran weitgehend zum Erliegen gekommen. Iran blockierte die Durchfahrt, daraufhin schossen die Preise für Öl und Gas an den weltweiten Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten in der Folge iranische Häfen. Dem Bericht zufolge soll Teil der Einigung auch sein, dass die USA einige Ausnahmen bei Sanktionen gegen den Iran gewähren, damit das Land Öl verkaufen kann.
Atomwaffen für den Iran?
In der Absichtserklärung soll laut dem Medienbericht auch stehen, dass sich Iran dazu verpflichtet, keine Atomwaffen anzustreben. Und die USA würden sich dazu bereiterklären, im Rahmen der Verhandlungen über eine Lockerung der Sanktionen und der Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen. In den Verhandlungen soll es auch um die Entsorgung von Irans hochangereichertem Uran gehen.
Seit dem 8. April herrscht in dem Krieg eine Waffenruhe. Trotzdem gab es rund um die Straße von Hormus schon mehrere gegenseitige Angriffe. In dem Rahmenabkommen soll laut dem Medienbericht auch festgehalten werden, dass der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon enden solle.
