Streit um Meerenge - Weitere Verhandlungen zwischen USA und Iran im Unklaren
Der Streit um die Straße von Hormus geht weiter. (Archivbild)
Die jüngsten Angriffe zwischen den USA und dem Iran schüren die Sorge vor einem Wiederaufflammen des Kriegs. Die Konfliktparteien wollen weiter verhandeln. Doch aus dem Iran kommt ein Dementi.
Nach der erneuten militärischen Eskalation am Persischen Golf hat der Iran einen weiteren Verhandlungstermin mit den USA im Unklaren gelassen. Eine Gesprächsrunde werde stattfinden, "sobald die Voraussetzungen geschaffen sind und Einigkeit über Termin und Veranstaltungsort erzielt wurde", sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. "Das Abhalten von technischen Sitzungen der Arbeitsgruppen ist für diese Woche nicht geplant." Konsultationen würden über Vermittler jedoch fortgesetzt, sagte Gharibabadi.
Am Sonntag hatten Washington und Teheran US-Angaben zufolge beschlossen, ihre gegenseitigen Angriffe im Streit um die Straße von Hormus vorerst einzustellen und weiter zu verhandeln. "Beide Seiten werden vorerst von weiteren Maßnahmen absehen", erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus informierten Kreisen in Washington.
Trump: Treffen mit Iran am Dienstag in Doha
Am Montagnachmittag erklärte US-Präsident Donald Trump dann, dass ein Treffen an diesem Dienstag in Katars Hauptstadt Doha geplant sei. "Der Iran hat um ein Treffen gebeten", schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Weitere Angaben etwa zum Ziel der Gespräche machte Trump nicht.
Nach Angaben von Trumps Sprecherin Karoline Leavitt werden dessen Schwiegersohn, Jared Kushner, sowie der US-Sondergesandte Steve Witkoff, diese Woche für hochrangige Gespräche nach Doha fliegen. Am Rande dieser Gespräche seien auch technische Gespräche geplant, sagte sie dem US-Sender Fox News.
Beobachtern zufolge könnte es sich bei den Äußerungen iranischer Regierungsvertreter auch um eine Verhandlungstaktik handeln.
Von einem hochrangigen US-Beamten erfuhr die dpa, dass es bei den Gesprächen von Witkoff und Kushner um verschiedene Aspekte des bereits unterzeichneten Rahmenabkommens gehen soll. Nach Informationen des US-Portals "Axios" werden sie am Dienstag in Doha unter anderem mit Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani über die Vereinbarung reden.
Weiter Streit um Straße von Hormus
In den vergangenen Tagen hatte es erneut Angriffe des US-Militärs im Iran nach Attacken auf Schiffe in der Meerenge gegeben, die Washington Teheran zugeschrieben hatte. Irans Revolutionsgarden wiederum attackierten Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain. Auslöser waren unterschiedliche Auslegungen des vor rund zwei Wochen unterzeichneten Rahmenabkommens zur Beendigung des Krieges – insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen zu der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus.
Der Iran beansprucht die Kontrolle des Schiffsverkehrs für sich. "Die Straße von Hormus wird innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung des Iran gestellt", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag in Iraks Hauptstadt Bagdad. Die Verantwortung für die Meerenge liege allein beim Iran. Die für den Welthandel mit Öl und Dünger wichtige Meerenge hat sich für die Islamische Republik im Krieg als mächtiger Hebel entpuppt.
Leavitt sagte nun, dass Trump auch weiterhin auf Angriffe auf Handelsschiffe reagieren werde, man aber hoffe, dass es nicht dazu komme. Die Waffenruhe sei in Kraft, betonte sie. "Wir hoffen, dass wir ein gutes Abkommen erzielen können."
Irans Vizeaußenminister für Gespräche im Oman
Irans Vizeaußenminister Gharibabadi reiste unterdessen für Gespräche über die Straße von Hormus in den Oman. Dort traf er am Montag bei einer ersten Sitzung eines neu gegründeten Komitees den omanischen Diplomaten Abdulasis Al Hinai, wie Gharibabadi auf X schrieb.
Zu den konkreten Inhalten des Gesprächs mit Al Hinai wurde zunächst nichts bekannt. Irans Vizeaußenminister schrieb jedoch, dass es um aktuelle Fragen rund um die Meerenge ging sowie um die künftige Verwaltung der Straße von Hormus und Hoheitsrechte beider Küstenstaaten.
Irans Präsident bezeichnet Rahmenabkommen als "großen Sieg"
Bei einem Treffen mit einem hochrangigen Geistlichen in der religiösen Hochburg Ghom verteidigte Irans Präsident Massud Peseschkian das vor knapp zwei Wochen unterzeichnete Rahmenabkommen mit den USA. "Diese Vereinbarung stellt einen großen Sieg für die Menschen im Iran dar", sagte der moderat-konservative Politiker laut einer Mitteilung seines Büros.
Peseschkian nannte nach dem Treffen mit Großajatollah Mussa Schobeiri Sandschani unter anderem die Aufhebung der Sanktionen gegen den Ölsektor und die Freigabe eingefrorener Vermögen als Erfolge der Verhandlungen. Vor wenigen Tagen hatten führende iranische Kleriker in Ghom, dem Zentrum schiitischer Gelehrsamkeit, Wachsamkeit gefordert. Die Vereinigten Staaten seien nach wie vor Irans Hauptfeind, hieß es in einer Erklärung.
Experte: Iran will Hebel nicht aus der Hand geben
Viele Schiffe haben eine von den USA unterstützte Route genutzt, die eng am Südrand entlangführt - an den Küsten des Omans und der Vereinigten Arabischen Emirate. Teheran verlangt jedoch, dass Schiffe eine Route entlang seiner Küste nehmen und warnte vor der Nutzung der alternativen Route. "Der Iran hat wenig Interesse daran, zuzusehen, wie sein politischer Hebel mit jedem Schiff, das in omanische Gewässer umgeleitet wird, schwindet", sagte Ali Vaez von der Denkfabrik International Crisis Group der Zeitung "Wall Street Journal".
Das Rahmenabkommen habe "bewusst auf flexible Formulierungen gesetzt, weil dies wahrscheinlich der einzige Weg war, sie zum Abschluss zu bringen", sagte Nicole Grajewski von der Pariser Elitehochschule Sciences Po der "New York Times". Doch genau diese Unschärfe habe dazu geführt, dass nun beide Seiten versuchten, vor Ort Fakten zu ihren Gunsten zu schaffen, bevor die Details in einer finalen Vereinbarung festgelegt werden, sagte die Politologin.
Die jüngsten gegenseitigen Angriffe zwischen den USA und dem Iran erhöhten den Druck auf die vorläufige Vereinbarung zur Beilegung des Krieges, die ohnehin bereits durch die andauernden Kämpfe zwischen Israel und der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon auf die Probe gestellt ist.
