Niedrigwasser: Hessen lockert Sonntag-Fahrverbot für LKW

Das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat eine Lockerung des Lkw-Fahrverbots an Sonn- und Feiertagen beschlossen. Grund dafür ist das anhaltende Niedrigwasser, das aktuell viele Gütertransporte von den Flüssen auf die Straßen zwingt.

Wegen der niedrigen Wasserstände in wichtigen Wasserstraßen wie dem Rhein können viele Frachtschiffe laut Bundesverkehrsministerium nur noch mit einem Bruchteil ihrer üblichen Ladung fahren. Um Versorgungsengpässe zu vermeiden, hatte der Bund die Länder gebeten, Ausnahmen für den Lkw-Verkehr zu erlassen.

Viele Bundesländer ziehen mit

Auf diese Bitte hin haben bereits zahlreiche andere Bundesländer das Fahrverbot vorübergehend aufgehoben. Dazu gehören unter anderem Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern. Lediglich Sachsen lehnt eine generelle Lockerung ab und setzt stattdessen auf Ausnahmegenehmigungen im Einzelfall.

Kritik aus der Logistikbranche

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) weist allerdings darauf hin, dass die Lockerung das grundsätzliche Transportproblem nicht löst. Den Angaben zufolge schafft die Maßnahme keine neuen Fahrerkapazitäten. Auch an Sonn- und Feiertagen müssen die gesetzlichen Lenk- und Ruhezeiten vollständig eingehalten werden.

Hunderttausend Fahrer fehlen

Die Arbeitszeit der Fahrer könne durch die neuen Regeln lediglich anders über die Woche verteilt werden, heißt es vom Verband. Das grundsätzliche Problem bleibe bestehen: In Deutschland fehlen laut dem BGL bereits seit Jahren mehr als 100.000 Lkw-Fahrer.

Nicht die erste Ausnahme

Nach der Straßenverkehrsordnung dürfen Lastwagen mit einem Gewicht von über 7,5 Tonnen an Sonn- und Feiertagen eigentlich nicht fahren. Das Verbot wurde in der jüngeren Vergangenheit jedoch schon mehrfach ausgesetzt. So gab es bereits während der Corona-Krise im Jahr 2020 sowie bei bundesweiten Warnstreiks im Verkehrssektor entsprechende Lockerungen durch die Bundesländer.