Nachrichten > Wirtschaft aktuell, Wiesbaden/Mainz >

Frankfurt: Klage gegen Impfstoffhersteller Biontech abgewiesen

Klage in Frankfurt abgewiesen - Kein Schmerzensgeld von Biontech

Biontech muss einer Frau kein Schmerzensgeld bezahlen, die Herzprobleme auf ihre Corona-Impfung zurückführte. Das Landgericht Frankfurt hat die Klage gegen den Impfstoffhersteller Biontech abgewiesen (Symbolbild).
© dpa

Biontech muss einer Frau kein Schmerzensgeld bezahlen, die Herzprobleme auf ihre Corona-Impfung zurückführte. Das Landgericht Frankfurt hat die Klage gegen den Impfstoffhersteller Biontech abgewiesen (Symbolbild).

Das Landgericht Frankfurt hat eine Klage gegen den Impfstoffhersteller Biontech abgewiesen. Eine Klägerin wollte Schmerzensgeld in Höhe von 150.000 Euro - nach der Impfung gegen das Corona-Virus habe sie einen Herzschaden erlitten, außerdem leide sie seither an Leistungseinbußen und Konzentrationsstörungen.

Das Gericht wies die Klage am Mittwoch (14.02.) ab: Der Impfstoff sei sicher, das Nutzen-Risiko-Verhältnis positiv. "Schädliche Wirkungen müssen zwar nicht bewiesen werden", sagte die Richterin, "bloße Spekulationen genügen aber nicht." Damit der Hersteller hafte, müsse ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der Impfung und dem Schaden bestehen. Diesen Zusammenhang habe die Klägerin in der mündlichen Verhandlung Ende Januar nicht ausreichend dargelegt.

Berufung beim OLG möglich

Sie habe auch nicht belegt, dass sie vor der Impfung nicht an diesen Beschwerden gelitten habe. Medizinische Unterlagen zur Gesundheit der Klägerin vor der Impfung fehlten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Frau kann Berufung beim Oberlandesgericht einlegen.

Bereits viele Forderung abgewiesen

Es handelt sich nicht um den ersten Prozess dieser Art in Deutschland. Auch an zahlreichen anderen Gerichten wurden Klagen wegen vermeintlicher Impfschäden zurückgewiesen, andere Verfahren laufen noch. Neben Biontech wurden auch andere Hersteller auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld verklagt. Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal soll am 20. Februar eine Entscheidung verkündet werden. Als unbegründet abgewiesen wurden Forderungen unter anderem in Rottweil, Düsseldorf und Mainz.

EU-Länder übernehmen Kosten

Für Covid-19-Impfstoffe gelten im Prinzip dieselben Haftungsregeln wie für andere Arzneimittel, etwa nach dem Arzneimittelrecht oder dem Produkthaftungsgesetz. Der Hersteller kann zur Verantwortung gezogen werden, wenn etwa ein Produktionsfehler vorliegt oder wenn nicht ausreichend auf mögliche schädliche Folgen hingewiesen wurde. Eine Besonderheit gibt es bei der Kostenübernahme: Bei der Corona-Impfstoffbeschaffung über die EU war mit den Herstellern vereinbart worden, dass bei erfolgreichen Klagen nicht die Hersteller, sondern die jeweiligen Mitgliedstaaten die Kosten übernehmen.

 

Impfschadenklage gegen Biontech abgewiesen

Ein 58-Jähriger behauptet, seine Corona-Impfung sei Grund für die massive…

Auch interessant
Auch interessant

Uli Hoeneß hat bei seiner Zeugenaussage im Sommermärchen-Prozess in Frankfurt…

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
FFH COUNTRY RADIO
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2023
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop