Nachrichten > Nordhessen, Top-Meldungen >

FDP raus aus der Ampel? Nordhesse stößt Mitgliederbefragung an

FDP raus aus der Ampel? - Nordhesse stößt Mitgliederbefragung an

© Herrklausfdp/Wikipedia

Soll die FDP die Ampel-Koalition verlassen? Matthias Nölke sorgt mit seiner Unterschriftenaktion für reichlich Wirbel.

Bleibt die FDP in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen oder nicht? Darüber müssen demnächst wohl die Mitglieder der Partei abstimmen. Eine entsprechende Unterschriftenaktion eines Mitglieds aus Nordhessen war erfolgreich.

Matthias Nölke heißt der Mann, der jetzt für noch mehr Wirbel in der Bundesregierung sorgt. Er ist seit kurzem Stadtkämmerer in Kassel. „Wir haben die 500 Unterschriften zusammen“, sagte er am Mittwochmittag auf FFH-Anfrage.

Reaktion auf Wahlschlappen der FDP

Nach mehreren Schlappen in Landtagswahlen und schlechten Umfragewerten will er seine FDP nicht länger in der Ampel sehen. Die Unterschriften werden jetzt geprüft. Passt alles, dann muss der Bundesvorstand der Partei eine Mitgliederbefragung starten. Ausgang offen.

Mitgliederbefragung ist nicht bindend

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist ein Stimmungsbild und kann die innerparteiliche Diskussion anheizen, ohne dass es aber unmittelbare Konsequenzen hat. In der Bundessatzung heißt es dazu: "Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden." FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte am Dienstag im Sender ntv gesagt: "Ich nehme jede Stimme ernst."

Kubicki gegen Ausstieg aus der Ampel-Koaltion

FDP-Vize Wolfgang Kubicki riet am Mittwoch, nicht für einen Ausstieg aus der Bundesregierung zu votieren. Er glaube an die Vernunft der überwältigenden Mehrheit seiner Parteifreundinnen und Freunde, "nicht für eine Flucht aus der Verantwortung zu stimmen", sagte Kubicki dem "Münchner Merkur" (Donnerstag). Er warnte vor einem sehr schwierigen Wahlkampf für die FDP im Falle eines Ausstiegs und sagte: "Wir gewinnen keinen Wahlkampf mit dem Slogan: Wir sind gescheitert."

Junge Liberale zeigen sich besorgt

Die Jungen Liberalen Hessen äußerten sich besorgt über die Entwicklung: „Obwohl allen Mitgliedern der Weg der Mitgliederbefragung offen steht, halten wir Junge Liberale Hessen das für einen verheerenden Fehler“, erklärt der Landesvorsitzende Tim Hordorff. “In den vergangenen zwei Jahren hat die Regierungsbeteiligung der FDP deutliche Fortschritte in Schlüsselbereichen wie Bildung, Verkehrsinfrastruktur und Entbürokratisierung gebracht.” 

Unterschriftenaktion läuft seit Ende November

Die Initiative ampel-beenden.de wurde Anfang November gestartet. Sie folgt auf einen offenen Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern gefordert hatten, die FDP müsse ihre Koalitionspartner überdenken.

Matthias Nölke zu den Aussichten der Abstimmung.

"Wie erfolgreich der Antrag am Ende sein wird, vermag ich nicht zu sagen."

© HIT RADIO FFH
Marcel Ruge

Leiter Studio Nordhessen
Marcel Ruge

Auch interessant
Auch interessant

Am 24. Februar vor zwei Jahren hat Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine…

Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland…

Direkt vor dem Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe ist es am Freitagmorgen zu einem…

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2023
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop