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Pro-palästinensische Demos in Frankfurt und Kassel friedlich verlaufen

In Frankfurt und Kassel - Pro-Palästina-Demos friedlich verlaufen

Nach einem juristischen Tauziehen haben Hunderte in Frankfurt für Palästina demonstriert. Die Kundgebung verlief friedlich, die Polizei stellte aber auch Verstöße fest.
© dpa

Nach einem juristischen Tauziehen haben Hunderte in Frankfurt für Palästina demonstriert. Die Kundgebung verlief friedlich, die Polizei stellte aber auch Verstöße fest.

Eine pro-palästinensische Kundgebung in Frankfurt sowie eine Mahnwache in Kassel sind gestern friedlich und ohne größere Zwischenfälle abgelaufen.

Das sagten die zuständigen Polizeisprecher auf FFH-Nachfrage.

Verdacht der Volksverhetzung in Frankfurt

In Frankfurt haben sich der Polizei zufolge rund 1500 Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration versammelt. Den Angaben zufolge verlief die Kundgebung "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten" am Samstag auf den Opernplatz insgesamt friedlich. Es seien aber auch Straftaten wie der Verdacht der Volksverhetzung und Gewaltdarstellungen festgestellt worden.

Palästinensische Flaggen

Viele Teilnehmer schwenkten die palästinensische Flagge und skandierten "Free Palestine". Redner betonten von einer kleinen Bühne vor der Oper, man demonstriere "für Frieden und Gerechtigkeit und gegen Hass". Deutschland habe eine "besondere Verantwortung" gegenüber den Palästinensern. "Krieg ist nicht die Lösung. Frieden ist die Lösung", sagte einer der Redner.

Demo-Verbot war zuvor aufgehoben worden

Der Veranstaltung war ein juristisches Tauziehen vorangegangen. Am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main das Verbot der Demonstration durch das hessische Innenministerium gekippt. Am Samstagnachmittag wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein Verbot der Stadt Frankfurt am Main als rechtswidrig zurück. Die Kundgebung wurde mit einigen Auflagen genehmigt. So durfte zum Beispiel Israel nicht das Existenzrecht abgesprochen werden. Allerdings wurde in Reden und auf Plakaten scharfe Kritik an Israel geäußert.

 

Gericht kippt Verbot Anti-Israel-Demo in Frankfurt erlaubt

Das Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration in Frankfurt ist gekippt…

Redakteur Jan-Philipp Repp

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