Dondorf-Druckerei in Frankfurt - Kollektiv will nicht freiwillig räumen
Die Dondorf-Druckerei in Frankfurt ist zum zweiten Mal in nur wenigen Monaten besetzt worden.
Im Konflikt um die besetzte ehemalige Dondorf-Druckerei in Frankfurt zeichnet sich zunächst keine Einigung zwischen der Goethe-Universität und den Aktivistinnen und Aktivisten ab. Die Hochschule hatte das Kollektiv aufgefordert, das Gebäude bis Mittwochnachmittag (13. Dezember) zu verlassen.
Für den Fall einer freiwilligen Räumung hatte die Uni nach eigenen Angaben zugesichert, ihren Strafantrag zurückzuziehen und Gespräche über den Erhalt der Immobilie und die Schaffung neuer Räume zu initiieren.
Aktivistinnen und Aktivisten wollen in Druckerei bleiben
Das Kollektiv betonte jedoch, dass es diese "unklaren Versprechen" ablehne. Man werde bis auf Weiteres in dem Gebäude bleiben, so eine Sprecherin. Beide Seiten betonten, nach wie vor gesprächsbereit zu sein.
Kommt es zur Zwangsräumung?
Unklar blieb zunächst, wie es jetzt weitergeht - und ob oder wann es möglicherweise zu einer Zwangsräumung kommen wird. "Wir gewährleisten im gesetzlichen Rahmen die Durchsetzung des Hausrechts und stehen weiter im Austausch mit der Goethe-Uni als Hausrechtsinhaber", sagte ein Sprecher der Polizei.
Bereits zum zweiten Mal besetzt
Die Aktivisten haben seit dem vergangenen Wochenende zum zweiten Mal in diesem Jahr die ehemalige Dondorf-Druckerei in Frankfurter Stadtteil Bockenheim besetzt. Das erste Mal war das Gebäude im Sommer besetzt worden. "Wir kämpfen weiterhin für den Erhalt des Gebäudes und die Nutzung als kulturelles Zentrum für die Stadtgesellschaft - für eine Stadt von allen für alle", hatten sie erklärt. Bei der Räumung im Sommer waren acht Polizisten sowie mehrere Demonstranten verletzt worden.
Uni hätte sich freiwillige Räumung gewünscht
Die Universität ist Hausrechtsinhaber des Gebäudes. "Es scheint uns trotz guter Gespräche nicht gelungen zu sein, gemeinsam den Weg der Deeskalation und der Wiedereröffnung des Diskursraums zu beschreiten", sagte Universitätspräsident Enrico Schleiff. "Eine freiwillige Räumung hätte ein ganz starkes Signal bedeutet, in einen konstruktiven Dialog mit Universität, Stadt und Land einzutreten."
Strafantrag gestellt
Die Goethe-Universität hatte am Wochenende Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gestellt. Dieser würde im Fall einer freiwilligen Räumung natürlich fallengelassen, sagte ein Uni-Sprecher. Zudem würde man sich dann auch dafür einsetzen, das Gebäude so weit wie möglich zu erhalten. Des Weiteren würde man dann unterstützen, dass in Frankfurt der "dringend benötigte alternative Raum für Kreativität und Gestaltung" endlich realisiert werde."
Kollektiv: Zukunft des Gebäudes unklar
Es ist immer noch unklar, ob das Gebäude erhalten bleibt oder es klimaschädlich abgerissen und neu erbaut wird und die Geschichte des Gebäudes verloren geht", erklärte das Kollektiv. "Außerdem ist unklar, wie das hessische Ministerium nach dem Amtsantritt der neuen Regierung zu diesen Gesprächen stehen würde. Die Universität gibt Versprechen, die sie nicht garantieren kann." Das Land Hessen ist Eigentümerin der Liegenschaft und die Goethe-Universität mit der Verwaltung beauftragt, auch über den Zeitraum der eigenen Nutzung hinaus.
