Kommunalwahl in Bad Homburg: AfD darf nicht antreten

Hammer vor der Kommunalwahl in Bad Homburg: Die AfD wird in der größten Stadt des Hochtaunuskreises nicht antreten dürfen, das hat der Wahlausschuss beschlossen. Die Gründe: Ein Bock des Ortsverbands und massive parteiinterne Querelen.

Die Spielregeln sind einfach: Jede Partei muss vor der Listen-Aufstellung alle ihre Mitglieder schriftlich zu einer Versammlung einladen. Die AfD hat in Bad Homburg - entgegen einer ursprünglichen Erklärung - aber nur die Hälfte ihrer 38 Mitglieder eingeladen, und das auch nur mündlich. 

Entscheidung des Wahlausschusses

Mit der Begründung, dass die AfD demokratische Grundsätze nicht eingehalten und noch dazu falsche Angaben gemacht habe, entschied der Wahlausschuss der Stadt am vergangenen Freitag einstimmig: Die Partei wird in Bad Homburg nicht zur Kommunalwahl zugelassen.

Aus den eigenen Reihen angeschwärzt

Das Bemerkenswerte an dem gesamten Vorgang: Die Bad Homburger AfD wurde aus ihren eigenen Reihen angeschwärzt - nämlich vom Kreisverband Hochtaunus. Der hatte eine eidesstattliche Erklärung vorgelegt, dass nicht alle Mitglieder des Ortsverbands eingeladen worden seien. 

Spekulationen über Posten-Gerangel

Hintergrund sind offenbar erhebliche parteiinterne Querelen. Es gebe “Knatsch zwischen ein, zwei Personen”, berichtet Klaus Schudt vom Ortsverband im Gespräch mit unserem Reporter. Von Spekulationen über Posten-Gerangel ist die Rede. Außerdem wolle der Kreis- den Ortsverband auflösen, darüber gebe es gerade ein schwebendes Verfahren vor dem Landesschiedsgericht.

Keine Äußerung von AfD-Kreisverband

Dieses Vorgehen schade nicht nur der AfD in Bad Homburg, sondern der gesamten Partei. “Wie kann man verhindern, dass die AfD in der größten Stadt des Hochtaunuskreises antritt?”, kritisiert Schudt. Der Kreisverband war telefonisch zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. 

Keine vollständige Mitgliederliste?

Ergänzend fügt Klaus Schudt hinzu: Man habe nur deshalb nicht alle Mitglieder zur Listen-Aufstellung eingeladen, weil der Kreisverband trotz mehrfacher Anfragen keine Mitglieder-Liste zur Verfügung gestellt habe. Deshalb habe der Ortsverband nur “die Leute, die wir kennen”, persönlich eingeladen.

Frist für Einspruch verstrichen

Die Konsequenz jedenfalls ist, dass die AfD bei der Kommunalwahl im März in Bad Homburg nicht auf dem Wahlzettel stehen wird. “Das ist amtlich”, sagt Schudt. Der Wahlausschuss hatte nach seiner Entscheidung am Freitag eine Zwei-Tages-Frist eingeräumt, um gegen den Ausschluss vorzugehen - die ließ die Partei verstreichen.