Proteste gegen Corona-Maßnahmen - Städte verbieten "Montagsspaziergänge"
Symbolfoto
Mehrere Städte haben für heute geplante sogenannte "Montagsspaziergänge" verboten. Diese seien bewusst nicht angemeldet worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Bei Veranstaltungen dieser Art protestieren an vielen deutschen Orten Menschen regelmäßig gegen Corona-Maßnahmen.
Ankündigungen bei Telegram
Die Verbote wurden von den Städten Frankenthal, Neustadt an der Weinstraße, dem Kreis Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz) sowie der Stadt Karlsruhe (Baden-Württemberg) verhängt. Aus der Stadt Neustadt an der Weinstraße hieß es, der "Montagsspaziergang" werde auf Kommunikationskanälen wie Telegram und Facebook angekündigt, sei aber nicht ordnungsgemäß angemeldet worden. "In der gesamten Region bewerben zurzeit Gegner der Corona-Maßnahmen, Rechtsextreme und sogenannte Reichsbürger unangemeldete Versammlungen. Eine nicht angemeldete Versammlung stellt bereits für sich einen Gesetzesverstoß dar", hieß es.
Keine Abstände, keine Masken
Bei den geplanten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sei mit einer erheblichen Zahl physischer Kontakte zu rechnen, die Mindestabstände würden nicht konsequent eingehalten und keine geeignete Mund-Nasen- Bedeckung getragen. Mit Blick auf das Corona-Infektionsgeschehen in der Stadt Frankenthal, die mit eine der höchsten Sieben-Tage-Inzidenzen in Rheinland-Pfalz habe, komme eine Versammlung nur unter Einhaltung von infektionshygienischen Auflagen in Betracht.
