Einspruch wegen Wahlbrief-Farbe - Protest gegen BM-Wahl in Raunheim
Wegen unterschiedlicher "Rot- und Rosa-Töne" bei den Briefwahlumschlägen hat CDU-Kandidat Rauhut Einspruch gegen das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Raunheim eingelegt (Symbolbild).
Hessen hat seine nächste denkwürdige Wahl. Nach dem Los-Entscheid in Nauheim, dem Geselle-Rückzieher in Kassel und dem Darmstadt-Kandidaten, der kurzzeitig nicht mehr mochte, hat der CDU-Kandidat für die Bürgermeister-Wahl in Raunheim jetzt Protest eingelegt - wegen der Farbe der Wahlbriefe.
Den Einspruch von CDU-Kandidat Uwe Rauhut, der nach eigenen Angaben eigentlich parteilos ist, bestätigt Wahlleiter Tobias Loy auf Nachfrage von HIT RADIO FFH: "Formal handelt es sich hierbei um einen Widerspruch." Der Einspruch sei zunächst bei der falschen Stelle eingegangen - und zwar bei der Kommunalaufsicht. Das Schreiben sei ihm aber anschließend weitergeleitet worden.
Wahlleiter weist Manipulations-Vorwurf zurück
Die Gründe für den Protest seien Loy vorgetragen worden. Rauhut habe angegeben, dass die roten Briefwahlumschläge unterschiedliche Farbtöne gehabt hätten. Der eine Umschlag sei dunkler, der andere heller gewesen. Der Vorwurf würde lauten, dass die Wahlverantwortlichen Einfluss auf die Wahl genommen hätten. "Das ist schlichtweg unmöglich, falsch und stimmt nicht!", sagt Loy dazu. Es habe keine Möglichkeit gegeben, irgendetwas zu manipulieren.
CDU-Kandidat Rauhut hatte das Rennen um das Bürgermeisteramt deutlich verloren. Das Ergebnis wurde bereits amtlich festgestellt. Laut Votemanager kam Rauhut auf gut fünf Prozent. SPD-Kandidat Rendel siegte im ersten Wahlgang klar.
Frühere Briefumschläge einfach wiederverwendet?
Es könne vorkommen, dass Umschläge früherer Wahlen einen anderen "Rot-Ton" gehabt hätten, so Loy. Sie könnten für diese Wahl einfach mit- bzw. wiederverwendet worden seien - zum Beispiel aus Gründen des Umweltschutzes. Andere Farbtöne könnten vorkommen, da der Herstellungsprozess in der Druckerei ab und zu abweichen könnte.
Wahlleitung: Farbe lässt nicht auf bestimmte Wähler schließen
Zudem seien die Briefumschläge nicht ausgeblichen. "Unsere Briefe lagern im Keller und sind vor UV-Strahlung geschützt", so Loy. Insgesamt sei es unmöglich, von der Farbe der Briefwahlumschläge auf einzelne Wähler zu schließen.
Rauhut bestätigt Protest gegen Wahl
HIT RADIO FFH hat bei Uwe Rauhut direkt nachgefragt. Im Telefonat mit unserem Reporter bestätigte er, Protest eingelegt zu haben. Er möchte überprüfen, ob bei der Wahl alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Er könne sich vorstellen, dass es zu Manipulationen bei der Bürgermeister-Wahl gekommen sei und dass sich die Wahlverantwortlichen die unterschiedliche Brief-Farbe dabei zunutze gemacht haben könnten. Die CDU in Raunheim hat sich zwischenzeitlich von ihrem Kandidaten distanziert.
Rauhut greift Wahlergebnis in mehreren Punkten an
Nach eigenen Angaben des CDU-Kandidaten beschränkt sich der Einspruch nicht nur auf die Farbe der Briefwahlunterlagen. Es gebe laut Rauhut insgesamt elf Punkte, die er anfechte. Dazu gehörten die "Wahlbeeinflussung durch MandatsträgerInnen und Vereinsvorsitzende" und die "Wählertäuschung durch Verbreitung von Gerüchten".
