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> Hessentag Pfungstadt 2023: Akteneinsichtsausschuss wird eingerichtet
11.10.2023, 12:50 Uhr
Ärger um Pfungstädter Hessentag -
Millionenkosten auf dem Prüfstand
© dpa
Das Wappen von Pfungstadt, der Hessen-Löwe und die «Hessentags-Flagge» wehen in der Innenstadt im Wind (Archivbild).
Immer noch Ärger um die Extra-Kosten in Millionenhöhe beim Hessentag in Pfungstadt: Jetzt soll ein Akteneinsichtssausschuss eingerichtet werden. Das haben uns Stadtverordneter José Gonzalez und Bürgermeister Patrick Koch (SPD) bestätigt. Die explodierenden Kosten kommen also auf den Prüfstand.
Demnach habe Gonzalez, Fraktionsvorsitzender der Freien Grünen Liste, die Einsetzung des Ausschusses bei der letzten Stadtverordnetenversammlung beantragt.
Kosten für Hessentag auf über 13 Millionen Euro gestiegen
In dem Antrag heißt es, es müsse geklärt werden, wer die Verantwortung dafür trage, dass der Stadtverordnetenversammlung in der Vergangenheit angeblich Informationen über die Hessentagskosten fehlten: "Nur mit frühzeitigen Informationen hätten die Entscheider in der Stadtverordnetenversammlung die Durchführung des Hessentags noch ohne größeren finanziellen Schaden stoppen können." Anfang September hatte HIT RADIO FFH exklusiv berichtet, dass die Kosten für das Landesfest im Sommer auf über 13 Millionen Euro gestiegen waren.
Ausschuss: Wann wurde was beauftragt?
Es müsse nun geklärt werden, wann was beauftragt wurde - und wann die Verantwortlichen wussten, dass die Kosten auch über dem erhöhten Budget liegen würden. Pfungstadts Bürgermeister Patrick Koch (SPD) sagte im September zu HIT RADIO FFH, dass er von der letzten Kostensteigerung etwa Mitte Juli erfahren habe - also nach dem Hessentag.
Gonzales Iglesias: "Wir wurden nicht rechtzeitig informiert"
Jose Maria Gonzales Iglesias ist der Fraktionsvorsitzende der Freien Grünen Liste (FGL) in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung. Die Fraktion hatte den Akteneinsichtsausschuss beantragt
Automatisch erstellte Abschrift des Audios:
Wir ärgern uns sehr, weil wir ein Controlling installiert hatten und wir nicht rechtzeitig informiert worden sind als Stadtverordnete, dass die Kosten so explodieren, um rechtzeitig dagegen zu steuern oder gegebenenfalls sogar den Hessentag zu gegebenem Zeitpunkt absagen zu können. Von daher ist der Aktenansichtsausschuss sehr wichtig, um diese Abläufe klar darzustellen und Versäumnisse, die eventuell aufgetreten sind, dann offen zu legen. Sollte die Zusammenarbeit offen, transparent und ehrlich sein, erhoffen wir uns schon, dass wir da eine Aufklärung haben und auch dem Steuerzahler dann plausibel erklären können, wofür und wann Steuergelder dann halt geplant und ausgegeben worden sind.
Akteneinsichtsausschuss solle in "absehbarer Zeit" kommen
Wann der Akteneinsichtsausschuss eingesetzt werde, sei laut Gonzalez noch unklar. Er solle aber "in absehbarer Zeit" kommen. Auf Anfrage von HIT RADIO FFH reagierte Bürgermeister Koch gelassen. Dass ein solcher Ausschuss eingerichtet werde, sei normal und "nichts wirklich Wildes". Wenn eine Fraktion das beantrage, dann sei ein Akteneinsichtsausschuss auch einzurichten. Es sei schon im April angekündigt worden, dass man das so machen werde und dieser Ausschuss komme.
Koch: "Der Ausschuss überrascht mich weder, noch beunruhigt er mich"
Pfungstadts Bürgermeister Patrick Koch reagiert im FFH-Interview auf die Einrichtung des Akteneinsichtsausschusses
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Ja, ein Akteneinsichtsausschuss ist nach den Regeln hier in Funkstadt dann zu bilden, wenn eine Fraktion das beantragt. Das ist in Funkstadt jetzt keine so unübliche Sache. Wir haben da durchaus Erfahrung damit. Das ist immer so, wenn verschiedene Fraktionen sich mehr Informationen verschaffen wollen. Es ist aber nicht vergleichbar mit einem Untersuchungsausschuss, wie man das aus dem Hessischen Landtag kennt. Da finden keine Befragungen statt, sondern ein Akteneinsichtsausschuss ist lediglich dafür da, dass die Akten den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden. Die sichten das dann. Und das sind ziemlich viele Akten, wie Sie sich bei so einem Großprojekt auch vorstellen können. Dieser ganze Akteneinsichtsausschuss überrascht mich weder, noch beunruhigt er mich. Es liegt ja auf der Hand, dass bei einem Projekt wie dem Hessentag, der ja unter dem Strich ein richtiger Erfolg war, aber finanziell nicht alles so gelaufen ist, wie wir uns das vorher gedacht haben. Das ist eine ganz klare Sache. Das muss ich einräumen. Aber das ist auch alles begründbar und belegbar und wird dann auch durch diesen Akteneinsichtsausschuss so hervorbringen. Wir rechnen derzeit mit der Staatskanzlei ab. Das hat erstmal unsere Priorität. Das muss bis Ende des Monats November erfolgen. Und dann werden auch die Staatskanzlei, aber auch die Stadtverordneten sehen, dass Inflation, Energiepreissteigerungen, die allgemeine Kostenentwicklung natürlich auch an einem Projekt wie dem Hessentag nicht spurlos vorbeilaufen. Und deswegen sehe ich dem Ganzen relativ gelassen entgegen.
"Nichts Schlimmes gemacht"
Demnach würden die Mitglieder dieses Ausschuss die Akten bekommen und Gelegenheit zur Sichtung erhalten. "Ich stehe dem gelassen gegenüber", so Koch, "wer nichts Schlimmes gemacht hat, braucht auch keine Angst zu haben."
Es ist die nächste Kosten-Explosion beim Hessentag in Pfungstadt. Nach…
