Polarisierung auf neuem Level - OB-Stichwahl in Ludwigshafen ohne AfD
Leiter Studio Wiesbaden
Peter Hartmann
Symbolbild
In Ludwigshafen steht am Sonntag die Entscheidung über den neuen Oberbürgermeister an. Die politische Stimmung ist angespannt.
Uwe Jun, Politikwissenschaftler, beobachtet eine zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft. Laut Jun steigt die Aggressivität in politischen Diskussionen. Dies zeige sich in Angriffen auf Wahlhelfer und dem Zerstören von Wahlplakaten.
Stichwahl ohne AfD-Kandidat
Am Sonntag wird zwischen Klaus Blettner (CDU/FWG) und Jens Peter Gotter (SPD) abgestimmt. Der AfD-Kandidat Joachim Paul war wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue vom Wahlprozess ausgeschlossen worden. Auch für die scheidende, parteilose Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ist es schwierig geworden. Sie sieht sich, seit Pauls Ausschluss, vermehrt Anfeindungen in sozialen Medien ausgesetzt. Die Polizei ermittelt in diesen Fällen.
Geringe Beteiligung bei erster Wahlrunde
Bei der ersten Wahlrunde im September lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 30 Prozent. Uwe Jun erklärt, dass viele Kommunalwahlen oft weniger Aufmerksamkeit bekommen. Gründe hierfür seien die allgemeine Unzufriedenheit in Ludwigshafen, insbesondere wegen finanzieller Probleme. Zudem würden viele AfD-Wählerinnen und -Wähler wohl nicht abgestimmt haben. Bei der Wahl hatte Klaus Blettner (CDU/FWG) 41,2 Prozent der Stimmen erreicht, Jens Peter Gotter (SPD) 35,5 Prozent. Michaela Schneider-Wettstein (VOLT) erhielt 7,6 Prozent und Martin Wegner (Einzelkandidat) 15,7 Prozent.
Aufgaben des neuen Oberbürgermeisters
Der zukünftige Oberbürgermeister sollte über Parteigrenzen hinweg mit allen zusammenarbeiten, empfiehlt Uwe Jun. Dies sei besonders wichtig, um die zunehmende Polarisierung zu überwinden. Laut Jun ist der Ausschluss des AfD-Kandidaten kein Makel für den Wahlsieger. Die AfD könne zwar anderer Meinung sein, doch ob ihr ausgeschlossener Kandidat je gewonnen hätte, sei reine Spekulation.
