Übernachten wird teurer: Mainz will "Bettensteuer" einführen

Frankfurt hat sie schon, Darmstadt oder auch Kassel - jetzt will Mainz mit einer sogenannten "Bettensteuer" nachziehen. Ab Juli sollen Übernachtungen dort dann mehr kosten.

Die Stadt will so bis zu 4 Millionen Euro jedes Jahr einnehmen und das Geld in Tourismus und Kultur stecken. Geplant ist eine "Beherbergungsabgabe" zwischen 2 und 5 Euro. Das richtet sich danach, was die Überachtung kostet. Die Hotels überweisen das Geld der Stadt. 

Bis zu 10 Millionen Euro freiwillige Zuschüsse

Mainz müsse mit den Einnahmen das Haushaltsdefizit senken, sagte Oberbürgermeister Nino Haase. Er rechnet vor: Die Stadt Mainz zahle 8 bis 10 Millionen Euro pro Jahr für Veranstaltungen und Institutionen, die auch touristischen Zwecken dienen und auf städtische Zuschüsse angewiesen sind: von der Straßenfastnacht über die Johannisnacht bis zum Gutenbergmuseum. Hierbei handelt es sich um sogenannte freiwillige Leistungen.

Spardruck der Stadt

„Angesichts des Spardrucks der Stadt stehen solche Zuschüsse im besonderen Fokus der Kommunalaufsicht. Dank der Einnahmen aus der Beherbergungsabgabe können wir diese Zuschüsse, die zur Attraktivitätssicherung unserer Stadt so wichtig sind, nachhaltig haushaltsrechtlich absichern“, begründet Bürgermeister und Finanzdezernent Daniel Köbler. 

Viele Städte erheben schon Abgabe

Mit der Einführung einer solchen Abgabe komme Mainz einer zentralen Forderung der Kommunalaufsicht nach, wonach die Stadt mehr Einnahmepotenziale nutzen müsse, um das Haushaltsdefizit zu senken. Viele Städte in ganz Deutschland erheben seit Jahren eine solche Abgabe.

Einnahmen von bis zu 4 Millionen Euro erwartet

Durch die Einführung ab dem 1. Juli 2026 rechnet die Stadt mit Einnahmen von 2 Millionen Euro für das Jahr 2026 und 4 Millionen Euro in den Folgejahren. Diese Abgabe für Übernachtungsgäste soll in Form einer indirekten örtlichen Aufwandsteuer erhoben werden: Demnach zieht der Beherbergungsbetrieb, etwa ein Hotel, die Abgabe beim Gast ein und zahlt sie anschließend an die Stadt. Über die Einführung der sogenannten "Bettensteuer" soll der Stadtrat Anfang Mai entscheiden.