Wiesbaden und Eschwege - Hunderte demonstrieren gegen AfD
«PRÜF» steht Veranstalterangaben zufolge für «Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!». (Archivbild)
In zwei hessischen Städten sind Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Die Demo in Wiesbaden war Teil einer bundesweiten Kampagne.
In Wiesbaden haben nach Schätzungen der Polizei rund 500 Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Die Initiatoren der Demonstration fordern die Überprüfung aller Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht. Erwartet worden waren etwa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Es handelte sich um eine Aktion der bundesweiten "PRÜF"-Kampagne, die monatliche Demonstrationen in den meisten Landeshauptstädten organisiert. "PRÜF" steht Veranstalterangaben zufolge für "Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!". Nach Polizeiangaben verlief die Veranstaltung bis zum Samstagnachmittag friedlich und blieb bis auf einen medizinischen Notfall ohne größere Zwischenfälle.
Protestzug auch in Eschwege
Auch im nordhessischen Eschwege gab es eine Demonstration: Etwas mehr als 100 Menschen gingen dort laut Polizei auf die Straße. Gerechnet worden war demnach mit 30 Teilnehmenden. Die Organisatoren verwiesen auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die gezeigt habe, wie wichtig es sei, jetzt gegen Faschismus auf die Straße zu gehen.
Die AfD wird bundesweit vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet. Einzelne Landesverbände – darunter Sachsen-Anhalt – werden vom jeweiligen Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht können ausschließlich der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen. Die Entscheidung liegt dann beim Bundesverfassungsgericht.
