Plan für Hessen-Wahl: Diese Wahlkreise könnten sich ändern
Vorschlag für Hessen-Wahl 2028 - Diese Wahlkreise könnten sich ändern
CDU, SPD, Grüne und FDP haben einen Vorschlag für neue Wahlkreise in Hessen eingereicht.
Die hessischen Landtagswahlen 2028 werfen ihre Schatten voraus: Für die nächste Abstimmung haben die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP kleine Veränderung der Wahlkreise vorgeschlagen. Welche Orte künftig zu einem anderen Wahlkreis gehören sollen.
"Freie und faire Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Deshalb ist es wichtig, dass wir unser Wahlrecht regelmäßig überprüfen und an veränderte Rahmenbedingungen anpassen", erklärte Andreas Hofmeister von der CDU-Fraktion.
Hier sind Änderungen bei den Wahlkreisen geplant
Demnach soll das nordhessische Kaufungen künftig zum Wahlkreis Eschwege-Witzenhausen gehören, Großalmerode im Werra-Meißner-Kreis zum Wahlkreis Rotenburg und Nüsttal im Landkreis Fulda zum Wahlkreis Hersfeld. Das Wechseln des Wahlkreises führt dazu, dass insgesamt fünf Wahlkreise und drei Kommunen von der geplanten Reform betroffen sind.
Vorschläge der Wahlkreiskommission
"Wir nehmen die von der Wahlkreiskommission erarbeiteten Vorschläge und setzen sie um, ohne die Wahlkreiskarte neu zu zeichnen", bestätigte Lisa Gnadl von der SPD-Fraktion. Jürgen Frömmrich von den Grünen lobte, dass aus der Mitte des Hauses einhellig Reformen entwickelt wurden. Da, wo es um die elementaren Grundlagen der Demokratie gehe, stelle man keinen politischen Streit in den Vordergrund, sagte er.
Weitere Veränderungen in Gesetz geplant
Als weiterer Punkt soll angesichts zunehmender Anfeindungen und Bedrohungen von Kandidatinnen und Kandidaten die Adresse von möglichen Abgeordneten auf Stimmzetteln oder in öffentlichen Bekanntmachungen gestrichen werden. Es sei nicht mehr zeitgemäß, private Wohnanschriften anzugeben, sagte Hofmeister. "Künftig soll deshalb die Angabe des Wohnortes ausreichen".
Kritik von der AfD
Der AfD-Abgeordnete Klaus Gagel kritisierte fehlende "mutige Reformen" in der Gesetzesnovelle. Die AfD-Fraktion hatte einen eigenen Vorschlag zur Veränderung der Wahlkreise eingereicht. Sie schlägt eine umfassendere Reform der Wahlkreiskarte, besonders in Nord- und Osthessen vor.
