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Verbot der chinesischen Videoplattform TikTok in den USA geplant

USA will TikTok verbieten - Regierung begrüßt Gesetzes-Vorschlag

In den USA rückt ein Verbot der Videoplattform TikTok näher

In den USA rückt ein Verbot der Videoplattform TikTok näher

Die US-Regierung hat einen parteiübergreifenden Gesetzesvorschlag zum Verbot der chinesischen Video-App TikTok gelobt, berichtet Zeit-Online.

Er erlaube es den USA, "bestimmte ausländische Staaten daran zu hindern, technologische Dienste (...) in einer Weise zu nutzen, die die vertraulichen Daten der Amerikaner und unsere nationale Sicherheit bedroht", heißt es in einer Erklärung des Weißen Hauses.

"Bedrohung für die nationale Sicherheit"

Der Gesetzentwurf Restrict Act sieht unter anderem neue Befugnisse für den Handelsminister vor, die ein Verbot der App erleichtern würden. "Es wird weitgehend anerkannt, dass TikTok eine Bedrohung für unsere nationale Sicherheit darstellt", argumentieren die Verfasser des Gesetzestextes.

Mögliche Einflussnahme Chinas eindämmen

Abgeordnete der Republikaner und der Demokraten in beiden Kongresskammern der USA hatten im Dezember einen Gesetzesentwurf eingebracht, der das Verbot von TikTok vorsieht. Darin ging es dem republikanischen Senator Marco Rubio zufolge darum, alle Transaktionen sozialer Medien zu unterbinden, die von China und Russland beeinflusst würden.

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