Illegales Corona-Masken-Urteil: Bewährung für Familienrichter
Illegales Corona-Masken-Urteil - Bewährung für Weimarer Familienrichter
Nach einem illegalen Urteil gegen die Maskenpflicht in Schulen hat das Landgericht Erfurt einen Familienrichter aus Weimar zu einer Bewährungsstrafe verurteilt (Symbolbild).
Bewährungsstrafe für einen Familienrichter, der mitten in der Corona-Pandemie mit einer Entscheidung die Corona-Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippen wollte.
Das Landgericht Erfurt sprach den Juristen der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren ausgesetzt zur Bewährung. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Gefängnis und die Verteidigung einen Freispruch gefordert.
Urteil stand bereits fest
Der Mann habe ein Urteil gefällt, "das er von vorn herein so beabsichtigt hatte", sagte der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Das Verfahren am Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe er aktiv generiert.
Urteil von Folgeinstanzen aufgehoben
Der Familienrichter hatte im April 2021 verfügt, dass die Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen aufgehoben. Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig.
