Ausschuss-Sitzung zu Schönbohm: Faeser fehlt auch bei Ersatztermin
Ausschuss-Sitzung zu Schönbohm - Faeser fehlt auch bei Ersatztermin
Im Innenausschuss muss Bundesinnenministerin Faeser (SPD) Rede und Antwort stehen.
Nancy Faser, Bundesinnenministerin (SPD) und Spitzen-Kandidatin für die Landtagswahl in Hessen, gerät unter Druck: Sie hat sich für einen Termin im Bundes-Innenausschuss in Berlin krank gemeldet - und trotzdem in Wiesbaden Interviews gegeben. Das sorgte für Kritik von CDU und Linken. Jetzt fehlte Faeser auch in einer kurzfristig neu anberaumten Sitzung über die umstrittene Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm.
Faeser habe sich bei der Sitzung am Donnerstagmorgen von einer Parlamentarischen Staatssekretärin vertreten lassen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Am frühen Nachmittag wurde Faeser zur Debatte über den Etat ihres Ressorts im Plenum des Bundestags erwartet.
Causa Schönbohm als einziger Tagesordnungspunkt
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Lars Castellucci (SPD) hatte am Mittwochnachmittag zu der Sitzung des Gremiums eingeladen. Einziger Punkt der Tagesordnung, die sich auf der Homepage des Parlaments findet, war ein Bericht der Ministerin zur Causa Schönbohm. Zuerst hatte die "Welt" darüber berichtet.
Umstrittene Absetzung von Cybersicherheitschef
Faeser hatte Schönbohm im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt. Dieser verlangt deswegen Schadenersatz.
Arzt-Termin in Hessen
Am Dienstag hatte Faeser ihre Teilnahme an einer Sitzung des Innenausschusses wegen eines Arzttermins in Wiesbaden abgesagt.Bei der Opposition stieß dies vor allem deshalb auf Kritik, weil Faeser der Deutschen Presse-Agentur noch am Vormittag ein Interview gab.
Ampel-Koalition gegen Nachhol-Termin
CDU und CSU forderten daraufhin eine erneute Sitzung, um die Befragung der Ministerin nachzuholen. Die Ampel-Koalition lehnte dies ab. Nach der Geschäftsordnung des Bundestags ist eine Einberufung zum nächstmöglichen Zeitpunkt allerdings verpflichtend, "wenn es eine Fraktion im Ausschuss oder mindestens ein Drittel der Mitglieder des Ausschusses unter Angabe der Tagesordnung verlangt".
