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Kanzler Scholz trifft Präsident Xi auf Staatsbesuch in China

Auf Staatsbesuch in China - Kanzler Scholz trifft Präsident Xi

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Chinas Präsident Xi Jinping.
© dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Chinas Präsident Xi Jinping.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zu Beginn seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz für eine enge Zusammenarbeit beider Länder geworben.

"Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen", sagte Xi. "Solange man an den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Suche nach Gemeinsamkeiten trotz Differenzen und des gegenseitigen Lernens festhält, können die bilateralen Beziehungen sich weiterhin stabil entwickeln."

Chinas Beziehungen zu Russland

Bundeskanzler Scholz (SPD) sprach als Erstes den Ukraine-Krieg in aller Deutlichkeit an. "Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Aufrüstung Russlands haben ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa", sagte er zu Xi, der als wichtigster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt. Der Westen wirft China vor, Russland mit Gütern zu versorgen, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und so die russische Kriegswirtschaft zu unterstützen.

Krieg in der Ukraine

Die Auswirkungen des Krieges beeinträchtigten europäische Kerninteressen unmittelbar, sagte Scholz. "Mittelbar beschädigen sie die gesamte internationale Ordnung, denn sie verletzen einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen: den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen."

Zentrales Thema Klimaschutz

Scholz sprach neben dem Ukraine-Krieg auch den Klimaschutz konkret an und warb für eine engere Zusammenarbeit. "Unsere beiden Staaten tragen Verantwortung für den Schutz globaler öffentlicher Güter", sagte er. China stößt weltweit mit Abstand am meisten klimaschädliche Treibhausgase aus.

Neue China-Strategie

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Sommer erstmals eine umfassende China-Strategie beschlossen. Darin wird das von der kommunistischen Führung mit harter Hand regierte Land als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale definiert. Kern der Strategie ist es, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern.

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