Damit mehr Syrer zurückgehen - Poseck schlägt höhere Prämie vor
Poseck glaubt, dass eine höhere Prämie mehr Syrer dazu bringen wird, in ihre Heimat zurückzukehren (Symbolbild).
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat vorgeschlagen, höhere finanzielle Anreize zu schaffen, um syrische Geflüchtete zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Er hält Beträge im Bereich einer vier- bis fünfstelligen Summe für denkbar, um dies zu erreichen.
Poseck äußerte sich in einem Interview mit dem Portal "The Pioneer" und betonte die wirtschaftlichen Vorteile dieser Maßnahme.
Ökonomische Argumente für Rückkehrprogramme
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterstützt bereits die freiwillige Rückkehr mit finanziellen Mitteln. Es übernimmt beispielsweise Reisekosten und leistet Reisebeihilfen. Nach Posecks Vorstellung könnten Anreize von bis zu 10.000 Euro die Geflüchteten motivieren, in ihre Heimat zurückzukehren. Er argumentiert, dass diese Beträge Deutschland finanziell nicht stark belasten würden und sogar entlastend wirken könnten. Poseck verweist auf die vergleichsweise kurzen Zeiträume, in denen Sozialleistungen den gleichen Betrag erreichen. Unter diesen Gesichtspunkten sei die Rückkehr ökonomisch vorteilhaft.
Migrationswende und die Perspektive in Syrien
Poseck betont, dass eine Neuausrichtung der Migrationspolitik auch bedeutet, dass Menschen Deutschland wieder verlassen müssen, wenn der Grund für ihren Aufenthalt entfällt. Seiner Meinung nach sei dieser Punkt für viele syrische Geflüchtete erreicht, da Syrien kein Bürgerkriegsland mehr sei. Trotz der schwierigen Lage vor Ort schätzt er, dass Rückführungen nach Syrien perspektivisch ermöglicht werden sollten.
Innere Spannungen in der CDU
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte kürzlich mit einer Äußerung zur Situation in Syrien Unruhe in den Reihen der CDU ausgelöst. Beim Besuch einer stark zerstörten Vorstadt von Damaskus zeigte er sich skeptisch, dass viele syrische Flüchtlinge freiwillig in das massiv zerstörte Gebiet zurückkehren würden. Wadephul stellte infrage, ob Menschen unter den aktuellen Bedingungen dort würdig leben könnten. Diese unterschiedlichen Perspektiven innerhalb der CDU machen die Debatte um die Rückkehr syrischer Geflüchteter noch komplexer.
