Schulstreik: Schüler in Hessen protestieren gegen Wehrdienst

Sie wollen nicht für Deutschland kämpfen. Am Donnerstag (05. März) protestieren Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland gegen die Wehrdienstreform der Bundesregierung. 

Auch bei uns in Hessen gibt es unter dem Motto “Schulstreik gegen die Wehrpflicht” viele Kundgebungen und Demonstrationen. Die Schülerinnen und Schüler sind gegen die Wehrdienst-Reform, die die Bundesregierung Ende vergangenen Jahres beschlossen hatte. 

Wehrdienst soll freiwillig bleiben 

Bis 2035 soll die Bundeswehr auf etwa 460.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen, inklusive Reserve. Das sieht das neue Wehrdienstgesetz vor, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist. Deshalb bekommen jetzt auch alle 18-Jährigen einen Wehrdienst-Fragebogen per Post. Den müssen junge Männer verpflichtend ausfüllen, für Frauen ist er freiwillig. 

Losverfahren sorgt für Unmut bei Schülern 

Knackpunkt ist aber vor allem das geplante Los-Verfahren. Das sieht vor, dass alle ab 18 Jahren per Zufall eingezogen werden könnten, falls es nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst gibt. Ab Juli nächsten Jahres werden Musterungen außerdem verpflichtend, auch wenn man den Wehrdienst verweigern will. 

Demos in Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden 

In Frankfurt findet um 12 Uhr eine zentrale Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz statt. Die Polizei rechnet mit rund 500 Teilnehmenden, teilte sie auf Nachfrage von HIT RADIO FFH mit. Danach gibt es einen Demo-Zug durch Teile der Innenstadt. Auch in Wiesbaden versammeln sich Schülerinnen und Schüler zu Protest-Veranstaltungen. Auf dem Luisenplatz in Darmstadt werden 300 Menschen erwartet, so der Veranstalter. 

Vier Protest-Züge in der Gießener City 

In Gießen ziehen vier Demonstrations-Züge durch die City. Los geht's ab etwa 11 Uhr, bis in den Nachmittag kommt es in der Innenstadt zu Verkehrseinschränkungen und Straßensperrungen, teilte die Stadt mit. 

600 Teilnehmer in Kassel erwartet 

In Kassel erwartet die Polizei zum Schulstreik etwa 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sagte ein Sprecher auf Nachfrage von HIT RADIO FFH. Die Schüler treffen sich um 10 Uhr am Rathaus und ziehen demonstrierend durch die Stadt, unter anderem am Rüstungskonzern KNDS vorbei. In Fulda gibt es einen Demo-Zug vom Platz der Weißen Rose bis zum Universitätsplatz. 

Das sagt das Kultusministerium zu den Streiks 

Hessens Kultusministerium sieht die Schulstreiks mit gemischten Gefühlen. Ziel der Schule sei, junge Menschen hervorzubringen, “die sich selbstverständlich auch für politische und gesellschaftliche Entwicklungen interessieren, die sich einmischen, die mitreden.” Ihre Zukunftssorgen müssten öffentlich wahrgenommen werden, teilte das Ministerium mit. 

Teilnahme am Unterricht ist verpflichtend 

Das Ministerium stellte aber klar: Währen des Unterrichts an Demonstrationen teilnehmen, ist nicht erlaubt. Die Teilnahme am Unterricht sei verpflichtend, wer das missachtet, würde unentschuldigt fehlen. "Schülerinnen und Schüler, die politisch denken und handeln möchten, hatten und haben vielfältigste Möglichkeiten dies außerhalb des Unterrichts oder schulischer Veranstaltungen zum Ausdruck bringen.