Nach Rücktritt von Bärbel Bas - Schweitzer soll Arbeitsminister werden
Alexander Schweitzer im rheinland-pfälzischen Landtag (Archivbild).
Bärbel Bas (SPD) (Archivbild)
Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, soll neuer Arbeitsminister werden. Zuvor ist Bärbel Bas als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurückgetreten.
Die Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat ihren sofortigen Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. "Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben", teilte die 58-Jährige mit.
Nachfolger an der Spitze des Arbeitsministeriums soll der ehemalige SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur, zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Für den späten Vormittag kündigte die SPD ein Statement von Parteichef Lars Klingbeil nach einer Präsidiumssitzung an.
Bas schrieb, Klingbeil sei bereits informiert. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe sie gebeten, sie aus dem Amt zu entlassen.
Grund auch Angriffe aus der Union
Bas begründete den Schritt einerseits mit dem Tod ihrer Stieftochter. Sie brauche nun Zeit, die Trauer zu verarbeiten. "Diese möchte ich mir ausreichend nehmen", schrieb sie. Gleichzeitig seien aber auch öffentliche Angriffe auf sie, "leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners", in der persönlich schwierigen Zeit weiter forciert worden.
Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.
Bas bleibt Bundestagsabgeordnete
In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, "die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt", erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas.
SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. "Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen", betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. "Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht", betonte der Vizekanzler. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. "Aber die Kraft ist endlich."
