Habeck sieht deutsche Konjunktur auf einem guten Weg

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht eine schrittweise Erholung der Konjunktur. Der Grünen-Politiker sagte in Berlin, er habe die Hoffnung, dass Deutschland auf einem guten Weg sei, sich aus der Krise herauszuarbeiten. Die Bundesregierung hob ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr leicht an.

Sie erwartet für dieses Jahr nun ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,4 Prozent. Im Januar war sie von 0,2 Prozent ausgegangen. Für das erste Quartal erwartet das Wirtschaftsministerium eine Stagnation. Konjunkturindikatoren wie Industrieproduktion, Auftragseingänge und Geschäftsklima deuteten aber eine konjunkturelle Belebung im weiteren Jahresverlauf an, hieß es. Im kommenden Jahr soll die Wirtschaft laut Prognose um 1,6 Prozent wachsen.

Keine Eskalation in der Energiekrise

Die Frühjahrsprojektion bildet die Grundlage für die neue Steuerschätzung im Mai. Im vergangenen Jahr hatte auch die Bundesregierung für dieses Jahr noch eine Rezession infolge des Ukraine-Kriegs befürchtet. Eine Eskalation der Energiepreiskrise blieb aber aus.

Die Stützungs- und Stabilisierungsmaßnahmen der Bundesregierung zur Abfederung der gestiegenen Kosten von Unternehmen und der Kaufkraftverluste der privaten Haushalte hätten eine stärkere Abschwächung im Winterhalbjahr verhindert, teilte das Ministerium mit. Die Rede war von einer schrittweisen Erholung trotz eines schwierigen Umfelds.

Hohe Inflation lässt nach

Auch die Inflation habe ihren Höhepunkt überschritten. Nach einer Rate von 6,9 Prozent im vergangenen Jahr gehe die Bundesregierung von 5,9 Prozent in diesem und von 2,7 Prozent im kommenden Jahr aus. "Der Scheitelpunkt der Inflation ist erreicht", sagte Habeck.

Trotz staatlicher Stützungsmaßnahmen und steigender Einkommen wird laut Prognose der private Konsum zunächst noch durch inflationsbedingte Kaufkraftverluste belastet. Erst im späteren Jahresverlauf werde dieser bei weiter nachlassender Teuerung wieder an Dynamik gewinnen. Ein Sorgenkind ist die Bauwirtschaft. Habeck sprach von einem deutlichen Problem. Er verwies auf angestiegene Zinsen und nachlassende Bauinvestitionen.

Industrie ist skeptischer

Für die Deutsche Industrie- und Handelskammer sagte Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben, die Wirtschaft trete auf der Stelle. "Ein breiter Aufschwung ist nicht in Sicht." Die deutsche Wirtschaft sei zwar bisher an einer Rezession vorbeigeschrammt, weil die Unternehmen etwas besser durch den Winter gekommen seien, als noch im Herbst zu befürchten war. "Aber von einer nachhaltigen Erholung, wie sie eigentlich nach den Covid-Jahren zu erwarten gewesen wäre, sind wir noch weit entfernt." Es müssten Bremsklötze aus dem Weg geräumt werden. Wansleben nannte etwa die hohen Energiepreise und den Fachkräftemangel.

"Dramatischer Fachkräftemangel"

Habeck sprach von einem dramatischen Mangel an Fach- und Arbeitskräften. Das geplante Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung werde den Arbeitsmarkt deutlich stärken. Die Koalition will die Einwanderung von Arbeitssuchenden erleichtern.

Der Wirtschaftsminister sagte außerdem, die Bundesregierung wolle die Investitionsbedingungen in Deutschland stärken - vor allem, um Unternehmen beim Wandel hin zu einer klimafreundlicheren Produktion zu stärken. Dazu dienen soll auch ein Industriestrompreis. Wirtschaftsverbände sehen wegen der im internationalen Vergleich hohen Energiepreise die Gefahr, dass Unternehmen abwandern oder woanders investieren.