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Verkehrskonzept MoVe35 in Marburg: OB Spies will Vertreterbegehren

MoVe35-Bürgerbegehren abgelehnt - Marburger OB: Bürgerentscheid möglich

Ein Bürgerbegehren zum Marburger Verkehrskonzept "MoVe35" ist gescheitert. Oberbürgermeister Thomas Spies schlägt jetzt ein Vertreterbegehren vor.
© dpa

Ein Bürgerbegehren zum Marburger Verkehrskonzept "MoVe35" ist gescheitert. Oberbürgermeister Thomas Spies schlägt jetzt ein Vertreterbegehren vor (Archivfoto).

Die Diskussionen um das umstrittene Marburger Verkehrskonzept MoVe35 gehen weiter. Am Ende könnten jetzt vielleicht doch die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob das Konzept umgesetzt wird oder nicht.

Und das obwohl die Stadtverordnetenversammlung ein Bürgerbegehren dazu abgelehnt hat.  

Oberbürgermeister schlägt Vertreterbegehren vor 

Über 8.000 Personen hatten das Bürgerbegehren gegen das Konzept unterschieben. Aufgrund von Formfehlern hat die Stadtverordnetenversammlung es aber mehrheitlich abgelehnt. Als Alternative dazu hat Oberbürgermeister Thomas Spies jetzt überraschend ein sogenanntes Vertreterbegehren vorschlagen. Sollte das Begehren eine Mehrheit erhalten, käme es zum Bürgerentscheid über das Verkehrskonzept.

Spies: Bürgerentscheid wäre sehr hilfreich

Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies begründet im FFH-Gespräch seinen Vorschlag für ein Vertreterbegehren.

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Spies: Zu wenig Bürgerdialoge

Spies hob hervor, dass sozialer Zusammenhalt und gute Beziehungen innerhalb der Stadtgemeinschaft ein Hauptziel der Kommunalpolitik sein müssen. Dafür seien ausgewogene Entscheidungen essenziell. Trotz der Beteiligung diverser Interessengruppen und Expertise bei der Entwicklung von MoVe35 habe es an ausreichender Kommunikation gefehlt. Spies gab zu, dass mehr Bürgerdialoge hätten stattfinden sollen.

Spies: Haben nicht alle erreicht und mitgenommen

Es sei der Stadt Marburg nicht gelungen, die Bürgerinnen und Bürger bei den Planungen gut genug einzubinden und mitzunehmen, gesteht sich der Marburger Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies am FFH-Mikro ein.

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Verkehrskonzept für Marburg Bürgerbegehren zu MoVe 35 gescheitert

Ein Bürgerbegehren gegen das Marburger Verkehrskonzept "MoVe 35" ist…

8.000 Bürger nicht ignorieren

Obwohl die 8.000 Unterschriften keine Mehrheit repräsentieren, sei die Diskussion um die städtische Mobilitätszukunft nicht vorbei, so Spies. Er strebt ein Vertreterbegehren an, für welches die Zustimmung der Stadtverordneten nötig ist. Bis Jahresende werde er einen rechtssicheren Entwurf präsentieren, über den die Fraktionen entscheiden sollen.

Spies: Die Diskussionen um Move35 haben den Zusammenhalt in der Stadt gefährdet

Der Oberbürgermeister der Stadt Marburg, Dr. Thomas Spies, berichtet unserer FFH-Reporterin über die Auswirkungen des Streits rund um das Verkerhskonzept.

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Koppelung an die Europawahl möglich

Sollte bis Februar ein Vertreterbegehren beschlossen werden, könnte die Bürgerabstimmung mit der Europawahl am 9. Juni 2024 zusammenfallen. Der Oberbürgermeister appelliert an den Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern und ist optimistisch, dass das Mobilitätskonzept sowie der demokratische Prozess zur Stärkung des städtischen Zusammenhalts und Friedens beitragen werden.

Vertreterbegehren braucht Zwei-Drittel-Mehrheit

In Hessen ist es seit dem 1. Januar 2016 möglich, dass eine Stadtverordnetenversammlung anstelle einer eigenen Entscheidung einen Bürgerentscheid beschließt. Für ein solches Vertreterbegehren ist die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder nötig, in Marburg mindestens 40 der 59 Stadtverordneten.

Spies: Baue mit meinem Vorschlag auch Druck auf, sich zu einigen

Dr. Thomas Spies, der Oberbürgermeister der Stadt Marburg, hält im FFH-Gespräch eine Einigung der Fraktionen im Stadtparlament für wichtig.

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Redakteur Jan-Philipp Repp

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