Nachrichten > Top-Meldungen, Mittelhessen >

Marburg: Bürgerbegehren zu Verkehrskonzept MoVe 35 gescheitert

Verkehrskonzept für Marburg - Bürgerbegehren zu MoVe 35 gescheitert

Blick auf die Stadt Marburg
© dpa

Mit einem Bürgerbegehren wollten Kritiker des Marburger Verkehrskonzepts «MoVe 35» dafür sorgen, dass die Planungen neu aufgerollt werden müssen. Doch laut Wahlamt der Stadt haben sie die rechtlichen Vorgaben verfehlt.

Ein Bürgerbegehren gegen das Marburger Verkehrskonzept "MoVe 35" ist gescheitert. Hintergrund ist aber nicht, dass es zu wenige Unterschriften gab. Das Wahlamt der Stadt hat das Bürgerbegehren als rechtlich unzulässig eingestuft.

Deshalb müsse es von der Stadtverordnetenversammlung zwingend abgelehnt werden, wie die Stadt jetzt mitteilte. Die nötige Anzahl gültiger Unterschriften sei mit 6.827 deutlich erreicht worden, doch seien die Fragestellungen und die Begründung des Begehrens "aus gleich mehreren Gründen rechtlich nicht zulässig."

Begründung: Fragestellung des Bürgerbegehrens war nicht klar

Zur Begründung erklärte die Stadt unter anderem, Bürgerinnen und Bürger, Gemeindeorgane und Verwaltung müssten aus der Fragestellung eines Bürgerbegehrens klar herauslesen können, was dessen Ziel sei und was genau für wen im Falle eines erfolgreichen Bürgerbegehrens zu tun sei. Könne dies unterschiedlich interpretiert werden, sei es unzulässig.Im konkreten Fall sieht das Wahlamt, das sich für seine Prüfung externe Expertise eines Staats- und Europarechtlers eingeholt hatte, die Voraussetzungen nicht erfüllt.

Rechtliche Voraussetzungen nicht erfüllt

So könnten die Unterzeichnenden in der Fragestellung unter anderem nicht herauslesen, dass sie mit ihrer Unterschrift einen bereits gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung verhindern würden und worauf genau das Bürgerbegehren abziele. Auch weitere rechtliche Voraussetzungen seien nicht erfüllt. Nun muss zwar die Stadtverordnetenversammlung noch entscheiden, doch sei sie an das Ergebnis der Prüfung gebunden. "Einen Bürgerentscheid wird es also nicht geben", erklärte die Stadt.

 

Umstrittenes Verkehrskonzept Über 8.000 Marburger für Bürgerbegehren

Ein Bürgerbegehren zum Marburger Verkehrskonzept Move35 rückt näher. Heute sind…

Fahrten mit dem Auto reduzieren

Mit "MoVe 35" soll eine zukunftsorientierte und klimafreundliche Mobilität gefördert werden - durch bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr, eine bessere Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und eine Reduzierung der Zahl der mit dem Auto zurückgelegten Wege um die Hälfte. Das aus zahlreichen Maßnahmen bestehende Konzept war jahrelang und unter Beteiligung von Stadtgesellschaft und Region erarbeitet worden.

Oberbürgermeister Spies gesprächsbereit

Marburgs Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) signalisierte den Gegnerinnen und Gegnern des Konzepts zugleich Gesprächsbereitschaft. Er erklärte, man nehme die Sorgen ernst, die sich in der Zahl der Unterschriften gegen das Projekt äußerten. Stadt und Politik hätten früher, deutlicher und breiter über "MoVe 35" informieren müssen, um die Menschen mitzunehmen und Missverständnisse zu vermeiden, räumte der Oberbürgermeister ein.

Oberbürgermeister: Sorgen der Menschen ernst nehmen

"Wir haben sicher nicht ausreichend informiert", sagt, Marburgs Oberbürgermeister Thomas Spies. Das habe die Stadtgesellschaft ziemlich zerrissen.

© HIT RADIO FFH

Sorgen der Marburger ernst nehmen

"Die Sorge, dass man in Marburg in seiner Beweglichkeit eingeschränkt würde - insbesondere von denjenigen, die auf das Auto angewiesen sind, muss ausgeräumt werden." Man wolle das Gespräch mit den Kritikern suchen, "denn wir wollen gemeinsam gute Lösungen finden."

Erreichbarkeit von Marburg verbessern

Klares Ziel des Magistrats sei, mit "MoVe 35" die Erreichbarkeit der Stadt zu verbessern und niemanden auszuschließen, der auf das Auto angewiesen sei. Gleichzeitig sollten Verkehrs- und Abgasbelastungen reduziert werden.

Auch interessant
Auch interessant

In Marburg gibt es ab dem ersten März ein ganz neues, kostenloses Beratungs- und…

Ab Montag, den 26. Februar, ist die Straße zwischen Kehrenbach und Günsterode…

Die Gewerkschaft Verdi hat für kommende Woche bundesweite Warnstreiks im…

nach oben

HIT RADIO FFH

Jetzt einschalten

HIT RADIO FFH
FFH+ 80ER
FFH+ 90ER
FFH+ CHARTS
FFH+ ROCK
FFH+ WEIHNACHTEN
FFH TOP 40
FFH LEIDER GEIL
RADIO FEIERBIEST
FFH PARTY
FFH KUSCHELROCK
FFH KUSCHELPOP
FFH BEST OF 2023
FFH HAPPY HITS
FFH TOP 1000
FFH OLDIES
FFH JUST WHITE
FFH DIE 80ER
FFH JUST 90s
FFH DIE 2000ER
FFH DIE 2010ER
FFH CHILL & GRILL
FFH FRÜHLINGS FEELING
FFH SUMMER FEELING
FFH EURODANCE
FFH ROCK
FFH WORKOUT
RADIO SCHLAGERHERZ
FFH SCHLAGERKULT
FFH DEUTSCH PUR
FFH BRANDNEU
FFH LOUNGE
FFH ACOUSTIC HITS
FFH SOUNDTRACK
FFH WEIHNACHTSRADIO
planet radio
planet plus fun
planet plus power
planet plus liebe
planet plus heartbreak
planet plus weihnachten
planet livecharts
deutschrap finest
planet flashback friday
planet the club
planet early morning breaks
planet oldschool
planet nightwax
planet black beats
taylor swift & friends
ed sheeran & friends
the weeknd & friends
david guetta & friends
coldplay & friends
harry styles & friends
dua lipa & friends
justin bieber & friends
beyoncé & friends
80er-Radio harmony
harmony +70er
harmony +90er
harmony +Karneval
harmony +Weihnachten
Neue Deutsche Welle
80er Kultnight
70er-80er Kultnight
80er-90er Kultnight Radio
harmony Feelings
harmony Schlager Radio
80er Divas
80er Superstars
80er Superbands
80er Wave Pop
80er Synthie Pop