Rubin im Visier Russlands - Frankfurter Politiker auf Fahndungsliste
«Der Einsatz standhafter Demokraten für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, wie von unserem Parteifreund Michael Rubin, zeigt Wirkung», sagt FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner.
Russland hat zahlreiche westliche Politiker zur Fahndung ausgeschrieben - darunter auch den FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin aus Frankfurt.
"Die Fahndungswelle Russlands macht eines deutlich: Der Einsatz standhafter Demokraten für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, wie von unserem Parteifreund Michael Rubin, zeigt Wirkung", schrieb FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner auf X (früher Twitter).
"Einschüchterungsversuche"
Er sprach von "Einschüchterungsversuchen" und verlinkte dazu auch einen entsprechenden Artikel der "Bild"-Zeitung. Rubin selbst teilte Lindners Beitrag auf seiner Seite.
Konkrete Vorwürfe unklar
Bereits am Dienstag hatte das russische Investigativmedium "Mediazona" Auszüge aus dem russischen Fahndungsregister veröffentlicht, die belegen, dass dort zahlreiche westliche Politiker aufgeführt sind. Die Journalisten berichteten vor allem über betroffene ranghohe Vertreter aus dem Baltikum, darunter die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Zu finden ist auf der Liste aber auch Rubins Name.
Was konkret die russische Justiz Rubin vorwirft, war zunächst nicht klar. Rubin selbst sagte der "Bild"-Zeitung, er könne nur Vermutungen anstellen. Er sei "offiziell über keine Strafverfahren, die gegen mich eingeleitet wurden, informiert" worden.
Rubin unterstütze Oppositionspolitikerin
Für möglich hält der in Belarus geborene Politiker demnach auch, dass der dortige, mit Moskau verbündete Machtapparat bei dem Vorgehen irgendeine Rolle spielte.
Rubin hatte in der Vergangenheit unter anderem die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja öffentlich unterstützt, die 2020 gegen den autoritären Langzeitmachthaber Alexander Lukaschenko bei der Präsidentenwahl antrat und danach vor Repressionen ins Ausland floh.
