Gericht in Frankfurt: Warum Video-Klagen jetzt möglich sind

Seit heute können Bürgerinnen und Bürger beim Sozialgericht Frankfurt ihre Klagen quasi von der Couch aus einreichen - per Video. Als erstes Gericht in ganz Hessen startet die vollständig digitale Online-Rechtsantragstelle.

Wer bisher einen Antrag stellen wollte, musste persönlich hinfahren, Wartezeit einplanen, im Flur sitzen. Das ist nun Geschichte - zumindest für alle, die online gehen können. Denn das Sozialgericht Frankfurt am Main ist das erste Gericht in Hessen, das eine vollständig digitale Rechtsantragstelle anbietet. 

Video-Link kommt per Mail

Klagen, Anträge, rechtliche Anliegen: einfach per Videokonferenz von zu Hause aus. Und das funktioniert so: Auf der Homepage des Sozialgerichts Frankfurt bucht man sich einen Termin. Dann kommt automatisch ein sicherer Video-Link per Mail. 

Zum vereinbarten Zeitpunkt nimmt eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter das Anliegen im Video-Gespräch auf - alles rechtssicher, alles protokolliert.

Angebot für beeinträchtigte Menschen 

Gedacht ist das neue Angebot für Menschen, für die der Weg zum Gericht eine echte Hürde ist - ob wegen körperlicher Einschränkungen, Krankheit, Sprachschwierigkeiten oder schlicht weil das nächste Sozialgericht weit weg ist. Gerade in der Sozialgerichtsbarkeit gibt es eben nicht an jeder Ecke ein Gerichtsgebäude.

Keine Rechtsberatung

Die Gerichtsleitung sagt dazu: Man baue „bürokratische und physische Hürden ab" und biete einen „zeitgemäßen, sicheren und vor allem barrierefreien Zugang" zum Recht.

Eines macht das Video-Gespräch allerdings nicht: Rechtsberatung. Wer wissen will, ob er überhaupt eine Chance vor Gericht hat, wendet sich besser an Anwältinnen und Anwälte, Sozialverbände oder Gewerkschaften. Die Mitarbeitenden im Gericht nehmen den Antrag auf - mehr nicht. Aber das allein ist für viele Menschen schon ein echter Gewinn.