Hessen beschleunigt Asylverfahren durch Gerichtsspezialisierung

Hessen plant, Asylverfahren gezielter auf seine Verwaltungsgerichte zu verteilen. Justizminister Christian Heinz (CDU) kündigte an, die Verfahren ab Sommer nach Herkunftsländern aufzuteilen. Der Plan zielt darauf ab, die Verfahren zu beschleunigen.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt soll künftig Asylfälle aus Äthiopien und Eritrea bearbeiten. Kassel übernimmt Verfahren aus dem Irak und Pakistan. Wiesbadener Richter kümmern sich um Fälle aus der Russischen Föderation und Somalia. Justizminister Heinz setzt sich zudem dafür ein, dass bei bestimmten Asylverfahren auf mündliche Verhandlungen verzichtet werden kann. Dies soll jedoch nur für Fälle gelten, bei denen die grundsätzliche Schutzberechtigung nicht in Frage steht.

Erfolgreiche Bündelung in der Vergangenheit

Hessen hat bereits positive Erfahrungen mit der Bündelung von Asylverfahren gemacht. Fälle aus sicheren Herkunftsländern werden bislang am Verwaltungsgericht Gießen konzentriert. Seit dem 1. August 2024 existiert am Verwaltungsgericht Darmstadt die erste Asylkammer des Bundeslandes. Diese kümmert sich ausschließlich um Asylverfahren mit drei Richterstellen. Dadurch konnte die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Hauptverfahren um mehr als acht Monate reduziert werden.

Aktuelle Verfahrensdauern

Die hessischen Verwaltungsgerichte berichten von einer verbesserten Verfahrensdauer. Im ersten Quartal des Jahres 2023 lag die durchschnittliche Dauer bei 19,8 Monaten. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres betrug die Dauer noch 29,2 Monate. Justizminister Heinz sieht die aktuellen Maßnahmen als erfolgreichen Schritt zur weiteren Beschleunigung der Asylverfahren.