Hessen prüft Corona-Hilfen - Rückzahlung droht bei "Überkompensation"
Zwischen März und Juni 2020 wurden in Hessen Corona-Soforthilfen ausgezahlt. Diese sollten Betriebe und Freiberufler unterstützen, die durch die Pandemie in finanzielle Not geraten waren. Nun fordert Hessen ein Rückmeldeverfahren. Damit soll geprüft werden, ob die ausgezahlte Hilfe richtig berechnet wurde.
Wirtschaftsstaatssekretär Umut Sönmez erklärte in Wiesbaden, dass dies notwendig sei, um die Einhaltung der festgelegten Rahmenbedingungen sicherzustellen.
Wer hat zu viel Geld bekommen?
Zwischen Juli und September 2025 wird die Überprüfung der Soforthilfen in Hessen stattfinden. Dabei wird geschaut, ob die Betriebe mehr Geld bekommen haben, als sie tatsächlich benötigten. Wenn dies der Fall ist, müssen die Unternehmen den überschüssigen Betrag zurückzahlen. Allen Empfängerinnen und Empfängern war damals auch gesagt worden, dass sie die erhaltene Unterstützung ganz oder teilweise zurückzahlen müssen, wenn die Voraussetzungen für die Hilfe nicht gegeben waren.
Digitale Abwicklung
Das Regierungspräsidium Kassel ist für die Überprüfung zuständig. Im Jahr 2020 hatte es bereits die Verwaltung der Soforthilfen übernommen. Laut Regierungspräsident Mark Weinmeister wird das Rückmeldeverfahren digital durchgeführt. Das dabei entwickelte Verfahren soll schlank und benutzerfreundlich sein. Unternehmen erhalten per Brief den Link zum Online-Portal und die Fristen.
Zweistufiger Ablauf des Verfahrens
Das Verfahren ist zweistufig. Der erste Schritt ist die Aufforderung an Empfänger, ihren Liquiditätsengpass darzulegen. Diese beginnt am 7. Juli 2025 und erfolgt gestaffelt bis zum 11. August. Dabei müssen keine Nachweise hochgeladen werden. In einem zweiten Schritt folgt die Rückforderung bei Überkompensation. Zinsen werden dabei nicht erhoben. Unternehmen können eine Überprüfung umgehen, indem sie die Hilfe direkt komplett zurückzahlen. Weitere Details sind beim Regierungspräsidium Kassel zu finden.
Hintergrund
Insgesamt wurden 106.214 Bewilligungen mit einem Volumen von über 956 Millionen Euro im Rahmen der Corona-Soforthilfen in Hessen ausgezahlt.

