Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt

Friedrich Merz ist der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem CDU-Vorsitzenden nach der Wahl durch den Bundestag im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, womit er rechtlich gesehen im Amt ist.

Im zweiten Wahlgang hatte Merz 325 Ja-Stimmen und damit 9 mehr als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. im ersten Wahlgang war der der 69-Jährige noch mit 310 Stimmen gescheitert

+++ Merz will "Neustart" mit Paris und Warschau +++

07.05.25, 12:19

Bundeskanzler Friedrich Merz strebt einen "Neustart" in den Beziehungen zu Frankreich und Polen an. Auf seinem Flug zu seinem Antrittsbesuch beim französischen Präsident Emmanuel Macron sagte der CDU-Politiker, es gehe ihm bei seiner Reise nach Paris und Warschau noch nicht um konkrete Beschlüsse. Aber er wolle ein Zeichen "nach innen und nach außen" setzen, dass er sich für eine gute Zusammenarbeit gerade mit diesen beiden Ländern einsetzen und "ein bisschen auch einen Neustart" einleiten wolle.

+++ Kanzler Merz reist zuerst nach Paris und Warschau +++

07.05.25, 05:02

Am ersten Tag nach seiner Wahl zum Bundeskanzler reist Friedrich Merz (CDU) heute in die beiden Nachbarländer Frankreich und Polen.

+++ Deutschland hat neue Bundesregierung +++

06.05.25, 19:11 

Mit der Vereidigung des kompletten Kabinetts im Bundestag ist die Bildung der neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD gut zehn Wochen nach der Wahl abgeschlossen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die 17 Ministerinnen und Minister können ihre Arbeit nun aufnehmen.

+++ Merz legt Amtseid ab+++

06.05.25, 17:33

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Der CDU-Vorsitzende schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Er verwendete dabei die religiöse Zusatzformel "so wahr mir Gott helfe".

+++ Klöckner: Herausfordernde Situation bei Kanzlerwahl +++

06.05.25, 17:32

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat das vorläufige Scheitern der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang als "herausfordernde Situation für alle Beteiligten" bezeichnet. Sie habe die Sitzung unterbrochen, damit die Fraktionen die Chance hatten, sich zu beraten, sagte die CDU-Politikerin dem Fernsehsender Phoenix. Dies sei in großer Verantwortung geschehen, und es habe dann "eine ungewöhnliche Allianz" mit einem gemeinsamen Antrag gegeben – "nicht in der Sache, inhaltlicher Art, sondern wegen des Prozederes".

+++ Noch heute erste Kabinettssitzung unter Kanzler Merz +++

06.05.25, 17:16

Trotz der Verzögerung bei der Kanzlerwahl soll die erste Kabinettssitzung unter Bundeskanzler Friedrich Merz heute noch stattfinden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Eine Uhrzeit stand zunächst noch nicht fest. 

+++ Bundespräsident Steinmeier ernennt Merz zum Bundeskanzler +++

06.05.25, 16:50

Friedrich Merz ist der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem CDU-Vorsitzenden nach der Wahl durch den Bundestag im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, womit er rechtlich gesehen im Amt ist. Als nächtes leistet wer im Bundestag seinen Amstseid

+++ Friedrich Merz nimmt Wahl zum Bundeskanzler an +++

06.05.25, 16:25

"Frau Präsidentin, ich bedanke mich für das Vertrauen und ich nehme die Wahl an." Mit diesen Worten nahm Friedrich Merz die Wahl zum Bundeskanzler an. 

+++ Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt +++

06.05.25, 16:17

CDU-Chef Friedrich Merz ist im zweiten Anlauf im Bundestag zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er erhielt in geheimer Abstimmung 325 Ja-Stimmen und damit 9 mehr als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

+++ Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl im Bundestag beschlossen +++

06.05.25, 15:37

Der Bundestag hat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit einen zweiten Wahlgang für die Wahl des Bundeskanzlers noch heute Nachmittag angesetzt. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken hatten dies nach dem gescheiterten ersten Wahlgang gemeinsam beantragt.

+++ Zweiter Wahlgang für Merz heute um 15:15 +++

06.05.25, 14:15

Es soll noch heute einen zweiten Wahlgang im Bundestag geben. Das bestätigten Union und SPD in einem Presse-Statement.

+++ Hessischer Ministerpräsident Rhein zu Scheitern von Merz +++

06.05.25, 13:37

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) appelliert an die Verantwortung der Bundestagsabgeordneten. "Wir erleben eine historische Stunde für unser Land. Deutschland braucht jetzt ein Votum der Verantwortung", betonte Rhein, der auch CDU-Landeschef in Hessen ist. "Nötig sind ein zweiter Wahlgang und ein Signal der Stabilität für unsere Demokratie. Die Menschen erwarten einen Politikwechsel für Deutschland. Dafür braucht es jetzt eine Kanzlermehrheit im Deutschen Bundestag", mahnte Ministerpräsident Rhein. 

+++ Fraktionen lassen heutigen zweiten Wahlgang prüfen +++

06.05.25, 12:59

Union und SPD lassen juristisch prüfen, ob nach dem gescheiterten ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl noch heute ein zweiter Wahlgang möglich ist. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen. Nach aktueller Einschätzung von Bundespräsidialamt, Bundestagsverwaltung und Justizministerium sei das verfassungsrechtlich zulässig, hieß es weiter.

+++ Spahn: Koalition schlägt Merz für zweiten Wahlgang vor +++

06.05.25, 12:10

CDU-Chef Friedrich Merz will nach dem Scheitern im ersten Wahlgang in einem zweiten Versuch zur Wahl als Bundeskanzler antreten. "Wir werden als Koalition – Union und SPD – Friedrich Merz erneut für den zweiten Wahlgang vorschlagen", sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn im Bundestag.

+++ Wadephul: Merz trotz Wahlpleite nicht beschädigt +++

06.05.25, 11:54

Der designierte Außenminister Johann Wadephul sieht Merz nach eigenen Worten nicht politisch beschädigt. "Also es hat doch schon zahlreiche Wahlgänge von Ministerpräsidenten in ganz Deutschland gegeben, wo es im ersten Wahlgang nicht gereicht hat. Auch in anderen Staaten ist das schon passiert. Und wer redet heute noch darüber, ob es im ersten oder zweiten Wahlgang geklappt hat", sagte der CDU-Politiker in Berlin auf die Frage, ob Merz nun beschädigt sei.

+++ AfD fordert nach Merz-Scheitern Bundestagsneuwahl +++

06.05.25, 11:32

Nach der gescheiterten Abstimmung für CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl hat die AfD eine Neuwahl des Bundestags gefordert. "Das Beste wäre für unser Land hier direkt einen Schnitt zu machen", sagte Parteichefin Alice Weidel vor Journalisten im Bundestag in Berlin.

+++ Beratungen in Merz' Büro nach gescheitertem Wahlgang +++

06.05.25, 11:28

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang durchgefallen ist, hat er sich in seinem Büro mit Kollegen und seinen engsten Vertrauten beraten. Mit dabei waren der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn, der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Merz' Familie. Auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), SPD-Chef Lars Klingbeil sowie Thorsten Frei (CDU), der Kanzleramtschef werden soll, kamen zu Gesprächen in Merz' Büro.