Tausende in Hessen bei Demos gegen Kürzungen an Unis

Tausende Menschen haben nach Angaben der Gewerkschaft Verdi gegen die schwarz-roten Sparpläne für die hessischen Hochschulen demonstriert. In Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Marburg und Fulda beteiligten sich insgesamt etwa 3.500 Menschen, so Verdi Hessen.

Die größte Versammlung habe es in Darmstadt gegeben. Dort demonstrierten laut Polizei etwa 2.000 Menschen.

Hintergrund der Demo

In Fulda seien 200 Teilnehmer vor Ort gewesen, in Kassel 80. Zu den Teilnehmerzahlen in den anderen Städten machte die Polizei zunächst keine Angaben. Zu den Protesten in den hessischen Hochschulstädten hatten die Gewerkschaften GEW und Verdi gemeinsam mit den Studierendenvertretungen aufgerufen. "Wir wollen, dass Bildung, Forschung und Lehre hierzulande auf guten Füßen stehen und vor allem wollen wir die Arbeitsplätze erhalten", sagte Stefan Röhrhoff, der bei Verdi Hessen für die Hochschulen zuständig ist, laut einer Mitteilung und sprach von einem "kämpferischen Protest auf der Straße".

Sorge vor struktureller Unterfinanzierung

"Wenn die Landesregierung jetzt den Rotstift bei Bildung und Wissenschaft ansetzt, nimmt sie die Kosten für den Wissenschaftsstandort in Hessen billigend in Kauf", sagte Simone Claar, stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft GEW Hessen, laut einer Mitteilung. Verlorene Beschäftigte kämen nicht wieder, warnte auch Mathis Heinrich von der Verdi-Landesfachkommission Hochschulen. "Weniger Bildung, weniger Forschung, mehr Unsicherheit und Zukunftsängste wären die Folgen – das können wir uns, das kann sich Hessen nicht leisten."

Die hessischen Hochschulpräsidien hatten kürzlich vor einer strukturellen Unterfinanzierung gewarnt. Die Planungen der Landesregierung würden bei ihnen zu einem Defizit von rund einer Milliarde Euro in den nächsten sechs Jahren führen. Diese Hochrechnung wird von der Landesregierung nach eigenem Bekunden nicht geteilt. Die Universitäten warnen zudem vor einem dauerhaften Abbau von zehn Prozent des Personals in Wissenschaft, Kunst und Verwaltung.

Das Wissenschaftsministerium in Wiesbaden teilte der Deutschen Presse-Agentur hingegen mit, es sei zuversichtlich, bis Mitte Juli den neuen Hochschulpakt für die Jahre 2026 bis 2031 mit den 14 staatlichen Hochschulen in Hessen unterzeichnen zu können. Die bereits vor einem guten Jahr begonnenen Verhandlungen verliefen demnach fair und verständnisvoll hinter verschlossenen Türen.

Minister: "Wir sehen Studierende nicht als Gegner"

Das Wissenschaftsministerium verwies auf den allgemeinen Spardruck bei den Landesfinanzen angesichts der schwächer gewordenen Wirtschaft und sinkender Steuereinnahmen. Der Hochschulpakt für die Jahre 2021 bis 2025 sei positiver für Forschung und Lehre gewesen, weil sich einst auch die Landesfinanzen generell günstiger dargestellt hätten. Aber es habe auch schon frühere Hochschulpakte mit mehr Spardruck gegeben. Diese Vereinbarungen für jeweils fünf Jahre gibt es für Hessen seit 2002.

Zu den Demonstrationen teilte Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) der dpa mit: "Grundsätzlich ist es gut, wenn sich Studierende und Beschäftigte für die ausreichende Finanzierung ihrer Hochschulen engagieren." Sein Ministerium versuche, das Beste für diese herauszuholen. "Wir sehen Studierende und Beschäftigte nicht als Gegner", ergänzte Gremmels.