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Trump senkt mit neuem Deal Japan-Zollsatz

Zölle - Trump senkt mit neuem Deal Japan-Zollsatz

US-Präsident Trump
© Alex Brandon/AP/dpa

Trump gibt einen neuen Japan-Deal bekannt.

US-Präsident Trump hatte eine Reihe von Briefen an Handelspartner verschickt, in denen er mit höheren Zöllen drohte - auch an Japan. Jetzt macht er einen neuen Deal bekannt. Und was ist mit der EU?

US-Präsident Donald Trump senkt seine Zollforderung auf Produkte aus Japan und hat ein Handelsabkommen mit dem Land verkündet. Man habe sich auf Zölle von 15 Prozent geeinigt, teilte Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social mit. 

Wochen zuvor hatte er noch Zölle in Höhe von 25 Prozent angekündigt. Die USA hatten zahlreiche Zollsätze auf Produkte aus anderen Ländern mit Start 1. August bekannt gemacht, auch aus der EU. Ob es zwischen Amerikanern und Europäern zu einer Einigung vor der Frist kommt, ist offen.

Trump postete nach dem Japan-Deal auf Truth Social: "ICH WERDE ZÖLLE NUR DANN SENKEN, WENN EIN LAND ZUSTIMMT, SEINEN MARKT ZU ÖFFNEN. WENN NICHT, GIBT ES VIEL HÖHERE ZÖLLE!" Trump machte in einem weiteren Post bekannt, dass Indonesien nun seinen Markt für die USA öffne.

Wie ist die Lage bei der EU?

Die EU-Kommission verhandelt im Zollstreit schon länger mit Washington. Trump hatte Zölle in Höhe von 30 Prozent auf den Import von EU-Produkten ab 1. August angekündigt. Während beide Seiten um eine Lösung ringen, bemüht sich die EU-Kommission um grünes Licht für mögliche Gegenmaßnahmen. Man werde den EU-Staaten eine Liste an Gegenmaßnahmen zur Genehmigung vorlegen, kündigte ein Sprecher der Kommission an.

Früheren Angaben zufolge umfassen die Gegenmaßnahmen neue Zölle auf Industrie- und Agrarimporte aus den USA im Wert von rund 95 Milliarden Euro. Die Liste wurde seitdem überarbeitet. Für den Nachmittag war ein Telefonat zwischen EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und US-Handelsminister Howard Lutnick vorgesehen.

Japans Regierungschef: "der niedrigste Zollsatz"

Japan ist ein bedeutender Handelspartner für die USA. Japans Regierungschef Shigeru Ishiba sagte in Tokio: "Dies ist der niedrigste Zollsatz unter den Ländern, die Handelsüberschüsse mit den Vereinigten Staaten haben." Der Nikkei-Index der Tokioter Aktienbörse legte kräftig zu.

Trump schrieb von "reziproken" also "gegenseitigen" Zöllen. Als Argument für Zölle auf in die USA eingeführte Produkte verweist er auf angebliche Ungleichgewichte und Benachteiligungen für die USA im internationalen Handel. Ishiba sagte, dass die Vereinbarung keine Senkung der Zölle auf japanischer Seite vorsehe.

Trump: auf meine "Anweisung"

Trump schrieb auf Truth Social: "Wir haben gerade ein gewaltiges Abkommen mit Japan abgeschlossen, vielleicht das größte Abkommen, das jemals geschlossen wurde." So etwas habe es noch nie gegeben. Japan werde auf seine "Anweisung" hin 550 Milliarden Dollar (rund 470 Milliarden Euro) in den Vereinigten Staaten investieren. 90 Prozent des Profits verblieben in den USA, wo Hunderttausende Jobs geschaffen würden.

"Schützen, was geschützt werden muss"

Japan werde sich für den Handel öffnen, schrieb Trump und zählte Autos, Lastwagen, Reis und andere Produkte auf. Die im April eingeführten zusätzlichen Zölle von 25 Prozent auf Autos waren einer der schwierigsten Punkte in den Verhandlungen der beiden Handelspartner. Trump hatte behauptet, dass Japan nicht genug US-Autos importiere, wenn man es mit der Zahl der japanischen Fahrzeuge vergleiche, die in sein Land kämen. 

Die japanische Wirtschaftszeitung "Nikkei" zitierte einen japanischen Regierungsvertreter, wonach die sektorspezifischen Zölle auf Autos und Autoteile auf 12,5 Prozent gesenkt würden. Zusammen mit den ursprünglichen US-Autozöllen von 2,5 Prozent würden importierte Autos mit 15 Prozent belastet.

Japans Chefverhandler Ryosei Akazawa hatte sich auf die Senkung der Autozölle konzentriert, da dies Japans größter Exportsektor im Handel mit den USA ist. Laut Ishiba sieht das Abkommen keine Quoten für japanische Autos vor, die in die USA geliefert werden. "Wir haben Verhandlungen geführt, um zu schützen, was geschützt werden muss, und ein Abkommen zu erreichen, das den nationalen Interessen beider Länder entspricht", sagte der Premier.

Zollankündigungen per Brief

Vor rund zwei Wochen hatte der US-Präsident Japan eine Zollankündigung per Brief geschickt. Darin stand, dass auf alle Produkte aus der asiatischen Wirtschaftsnation, die in die USA eingeführt werden, ab dem 1. August Zölle in Höhe von 25 Prozent erhoben würden. Dies wurde nun auf 15 Prozent gesenkt. 

Nach japanischen Angaben erstreckt sich das Abkommen nicht auf die 50-prozentigen Zölle, die die USA auf Stahl- und Aluminiumimporte erheben. Trump hatte Zollbriefe mit unterschiedlichen Sätzen an Länder geschickt.

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