Bundestag: Digitale Stechuhr für Abgeordnete kommt

Wer fehlt, bekommt Geld gestrichen - im Bundestag wird die Anwesenheit seit Jahrzehnten durch Listen dokumentiert, in die sich die Abgeordneten eintragen müssen. 

Jetzt kommt die digitale „Stechuhr".

Abschied von Papier und Unterschrift

Die 630 Bundestagsabgeordneten müssen sich künftig nicht mehr, wie seit Jahrzehnten üblich, schriftlich in Anwesenheitslisten eintragen. Das geht ab jetzt elektronisch. Dafür wurden im Parlament am Rande der Fraktionssitzungen neue Ausweise mit Funkchip ausgegeben, mit denen sie sich an den Eingängen der Bundestagsgebäude einloggen können.

Weniger Papier, weniger Personalaufwand

Der Bundestag hatte dafür im Sommer seine Geschäftsordnung geändert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, sprach von einer erheblichen Zeit- und Materialersparnis: „Wir sparen über 55.000 Blatt Papier pro Jahr." Außerdem muss die Bundestagsverwaltung nun nicht mehr Anwesenheitslisten, die an mehreren Eingängen ausliegen, abgleichen. „Das auszuwerten, war ein enormer Personalaufwand von circa 1.000 Arbeitsstunden pro Jahr."

Nichteintragen kostet Abgeordnete Geld

Das Dokumentieren der Anwesenheit ist für die Abgeordneten auch aus finanziellen Gründen wichtig. Denn im Abgeordnetengesetz steht: „Trägt sich ein Mitglied des Bundestages nicht in die Anwesenheitsliste ein, werden ihm 200 Euro von der Kostenpauschale einbehalten." Dieser Betrag steigt auf 300 Euro, wenn man sich nicht einträgt und dazu unentschuldigt fehlt.