Corona-Untersuchungsausschuss - Nach 2 Jahren startet Beweisaufnahme
Mehrere Jahre nach Corona befasst sich der Wiesbadener Landtag erneut mit der Pandemie. (Symbolbild)
Nach langem Streit kann der hessische Corona-Untersuchungsausschuss mit seiner inhaltlichen Arbeit beginnen. Erst jetzt ist die Öffentlichkeit zugelassen. Welche Experten sollen befragt werden?
Rund zwei Jahre nach seiner Einsetzung will der Corona-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags erstmals öffentlich tagen. Am 4. September würden in der zehnten Sitzung die ersten vier Sachverständigen befragt, wie Parlamentssprecher Benjamin Holler mitteilte. "Das ist der Auftakt der Beweisaufnahme", ergänzte er.
Jede der fünf Fraktionen im Wiesbadener Landtag darf zwei Experten benennen. Am kommenden Freitag steht die Befragung der ersten vier Sachverständigen auf der Tagesordnung. Weitere werden in späteren Sitzungen erwartet. Im Anschluss sollen die Zeugenvernehmungen beginnen.
Von 43 Fragen sind nur elf übriggeblieben
Den Untersuchungsausschuss hatte der Landtag bereits im Juni 2024 auf Betreiben der AfD-Opposition eingesetzt. Nach einem gerichtlichen Streit über die ursprünglich 43 Fragen der AfD zur einstigen Corona-Politik gelten nur noch elf als zulässig. Die abgelehnten Fragen hatten sich teils auch auf die Bundes- und EU-Ebene bezogen. Dagegen wandten sich alle anderen vier Fraktionen unter Hinweis auf fehlende Hessen-Bezüge.
Am kommenden Freitag (4.9.) sollen im Plenarsaal des Wiesbadener Landtags folgende Experten befragt werden:
- Andrea Kießling, Professorin für Öffentliches, Sozial-, Gesundheits- und Migrationsrecht an der Universität in Frankfurt
- Tom Lausen, Datenanalyst und Publizist
- Ursel Heudorf, Medizinprofessorin, bis 2019 stellvertretende Leiterin des Frankfurter Gesundheitsamtes
- Matthias Friehe, Juraprofessor an der Hochschule EBS für Wirtschaft und Recht in Oestrich-Winkel im Rheingau
