Sozialwahl: Was ist das eigentlich und warum ist das wichtig?

Derzeit flattert er vielen Hessens ins Haus: Ein Briefumschlag mit dem fetten Aufdruck "Sozialwahl"! Bis zum 31. Mai dürfen wir unsere Stimme abgeben, doch worum geht es dabei eigentlich? Und warum hat unsere Stimme Auswirkungen auf so wichtige Themen wie Gesundheit und Rente?

Rund 52 Millionen Wahlberechtigte haben in den letzten Tagen rote Umschläge mit Wahlzetteln bekommen. Damit ist die Sozialwahl nach der Europa- und Bundestagswahl die drittgrößte demokratische Abstimmung in der Bundesrepublik. Obwohl es die Sozialwahl in Deutschland bereits seit 70 Jahren gibt, ist ihr Zweck längst nicht allen bekannt.

Was ist die Sozialwahl?

Die gesetzliche Sozialversicherung ist selbstverwaltet. Das bedeutet, Versicherte haben in den jeweiligen Versicherungen (Kranken-, Renten-. und Unfallversicherung) ihre eigenen Parlamente. Bei der Sozialwahl stimmen Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner darüber ab, wer sie in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung vertritt. Das Prinzip: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, soll auch über die Zukunft von Gesundheit und Rente mitbestimmen können. Die Sozialwahl findet seit 1953 alle sechs Jahre statt.

Wer darf wählen?

Wählen dürfen alle, die bei der Deutschen Rentenversicherung Bund versichert oder bereits Rentnerin oder Rentner sind, sowie die Mitglieder der Sozialversicherungsträger Barmer, Techniker Krankenkasse (TK), DAK-Gesundheit, Kaufmännische Krankenkasse (KKH) und Handelskrankenkasse (hkk). Auch Rentnerinnen und Rentner und Versicherte ohne die deutsche Staatsbürgerschaft dürfen abstimmen. Ebenso wählen dürfen junge Menschen ab 16 Jahren, die eigenständig versichert sind – zum Beispiel als Azubi.

Wen kann ich bei der Sozialwahl wählen?

Bei der Sozialwahl stehen keine politischen Parteien zur Wahl, sondern Listen mit Kandidierenden, die alle bei der Deutschen Rentenversicherung Bund oder den oben aufgeführten Krankenkassen versichert sind. Als Versicherte kennen sie die Bedürfnisse der Wähler und vertreten somit die Interessen anderer Versicherter. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze sichert sie sich im jeweiligen Sozialparlament der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung.

"Wir wählen Leute, die sich ehrenamtlich für unsere Interessen einsetzen. Und zwar in Sachen Rente, aber auch Pflege- Unfall- und Krankenversicherung. Wie die Versicherungen ihr Geld ausgeben, das heißt, welche Leistungen wir konkret bekommen, das können die Menschen, die wir in der Sozialwahl wählen, mitbestimmen", erklärt Colin Mahnke aus dem FFH-Team.

Die Listen kommen von Vereinen und Gewerkschaften wie verdi oder IG Metall, sowie von den Krankenkassen. Eine Übersicht zu den Listen für die Sozialwahl 2023 findest du hier.

Welche Funktion haben die Sozialparlamente?

Durch die soziale Selbstverwaltung haben Versicherte und Rentner – anders als in den privaten Versicherungen - ihre eigenen Parlamente. Bei den Krankenkassen heißen die Sozialparlamente Verwaltungsrat, bei der Rentenversicherung Vertreterversammlung. Sie setzen sich je zur Hälfte aus Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber zusammen.

Die Aufgaben der gewählten Vertreter der Deutschen Rentenversicherung und der Krankenkassen sind relativ umfangreich. Sie stellen den Haushalt auf, wählen Vorstand und Geschäftsführung. Sie entscheiden unter anderem auch über Leistungen der Krankenkassen oder die Qualität von Reha-Angeboten, Bonusprogramme oder die Aufnahme neuer Früherkennungsuntersuchungen. Darüber hinaus werden die Sozialparlamente in konkreten Entscheidungen involviert, zum Beispiel wenn Versicherte Widerspruch einlegen oder Erwerbsminderungsrenten beantragen.

Warum ist die Sozialwahl wichtig?

Die gewählten Sozialparlamente treffen wichtige Grundsatzentscheidungen bei den Renten- und Krankenversicherungen. Vor allem bei Entscheidungen, die Versicherte direkt betreffen, ist die Stimme der Selbstverwaltung entscheidend. Wenn man als Versicherter beispielsweise mit einer Entscheidung der Renten- oder Krankenversicherung Widerspruch einlegst, dann landet das Anliegen beim Wiederspruchausschuss - und hier sitzen die bei der Sozialwahl gewählten Interessenvertreter der Sozialparlamente.

Die Sozialwahl ist also dafür da, um Interessenvertreter von Renten- und Gesundheitsthemen zu wählen. Und diese Themen sind für jeden Lebensabschnitt wichtig - auch für junge Menschen.

Wie mache ich bei der Sozialwahl mit?

Als Wahlberechtigter erhältst du deine Wahlunterlagen per Post. Die Abstimmung funktioniert ähnlich wie bei der Bundestagswahl - nur ohne Erst- und Zweitstimme. Auf jedem Wahlzettel darfst du ein Kreuz setzen. Anschließend wirfst du den Wahlzettel im beigefügten und bereits frankiertem Umschlag in den nächsten Briefkasten. Übrigens: Falls du zwei Brief erhalten hast, von der Rentenversicherung und von deiner Krankenkasse, bist du in beiden Fällen wahlberechtigt – mit jeweils einer Stimme pro Umschlag.

Seit diesem Jahr bieten einige Krankenkassen, wie etwa die TK, die Barmer oder die DAK erstmals an, die Stimme auch online abzugeben. Hierfür müssen Wähler ihre Identität per Versichertennummer auf der Gesundheitskarte oder mit dem Personalausweis nachweisen.

Bis zum 31. Mai kannst du deine Stimme zur Sozialwahl 2023 per Post oder online abgeben.