Schülerproteste in Hessen gegen geplante Wehrpflicht

Schulstreik gegen die Wehrpflicht: Aus Protest gegen die geplante Wehrpflicht wollen Schülerinnen und Schüler heute in mehreren Städten in Hessen auf die Straße gehen.

Die größte Demonstration ist in Frankfurt geplant. Laut Ordnungsamt werden dort 1.500 bis 3.000 Menschen erwartet.

Mehrere Jugendorganisationen rufen auf

Die Demonstrationen werden getragen von mehreren politischen Jugendorganisationen. Auf Instagram heißt es etwa in einem Aufruf: "Es heißt, wir sollen für Deutschland Krieg führen können. Doch was ist eigentlich mit unserem Recht, in Frieden zu leben und selbst zu entscheiden, wie wir unser Leben führen wollen?"

Fühlen sich übergangen

Viele junge Menschen würden auf keinen Fall in den Kriegsdienst gezwungen werden wollen, sagte etwa Severin Schwartmann von der Organisation Falken Hessen Süd der Deutschen Presse-Agentur. Sie fühlten sich in den politischen Prozessen schlicht übergangen.

Proteste auch in anderen Städten in Hessen

Neben Frankfurt haben sich auch in anderen Städten Protestaktionen angekündigt:

• Kassel, 12 Uhr, Rathaus
• Darmstadt, 11.30 Uhr, Luisenplatz
• Friedberg, 11.30 Uhr, Elvis-Presley-Platz
• Hanau, 10 Uhr, Freiheitsplatz
• Marburg, 13.30 Uhr, Erwin-Piscator-Haus
• Wiesbaden, 9 Uhr, Dernsches Gelände

Von der Protestaktion erhoffen sich die Organisatoren einen "Fridays-for-Future-Moment", sagte Jannis, Mitorganisator des Schülerstreiks in Frankfurt der dpa. Schülerinnen und Schüler aus Frankfurt hätten ihm allerdings berichtet, dass ihnen vonseiten der Schule mit Sanktionen wie etwa einem Schulverweis bei Teilnahme an der Protestaktion gedroht wurde. 

Pläne von Schwarz-Rot

Hintergrund der Aktion sind die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung. Die Koalition aus CDU und SPD hat sich darauf geeinigt, dass alle 18-jährigen Männer Fragebögen ausfüllen und gemustert werden müssen. Falls im Zuge dieser Maßnahmen nicht genug Freiwillige gefunden werden, könne der Bundestag über eine Bedarfswehrpflicht auf Basis eines Zufallsverfahrens entscheiden.

Der Bundestag will ebenfalls am Freitag über das sogenannte Wehrdienst-Modernisierungsgesetz abstimmen.